87. Gruppensitzung V. Legislaturperiode am Samstag den 18.07.2020
Zeit: 16:30 Uhr
Ort: Online - Sie sind eingeladen, ein Treffen Treffen.
Nehmen Sie an der Besprechung teil: https://jitsi.piratenpartei-duesseldorf.de/bvvmitte
Für heute: https://meet.jit.si/GuSi80
Start: 16:55 Uhr
Ende: 19:05 Uhr
Anwesend:
Alex
Michael
= TOP 1 - Festlegung der Tagesordnung =
Heute Schwerpunkt M-Straße, Mitteilungen und Termine.
=TOP 2 - Aktuelle Themen=
==TOP 2.1 Aktuelles aus dem Bezirk==
Aktuelle Corona Situation
M*-Straße (dazu gibt es auch Mails). Hierzu https://www.berliner-woche.de/mitte/c-politik/bvg-will-neuen-namen-fuer-u-bahn-station-mohrenstrasse_a280693
CDU: https://www.tagesspiegel.de/berlin/namensstreit-in-berlin-cdu-politiker-wollen-mohrenstrasse-umbenennen-aber-nur-den-u-bahnhof/25998698.html
-->> Twitter / Facebook Kommentar
Drucksache 1461/V vom 09.10.2018 - "Mohrenstraße"
* https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9015
https://bvv-mitte.pads.ccc.de/Blog-200718-Mohrenstra-C3-9Fe
Engelbecken Mails von Anwohner und PM: https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.959882.php
Karstadt und die SPD
* aktueller Stand: noch offen
==TOP 2.2 Dringliche Dinge==
bisher keine Anmeldungen
==TOP 2.3 Vorbereitung auf die BVV am 20.08.==
https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-39-2020-06
Zur Erinnerung an unsere Drucksachen
https://bvv-mitte.pads.ccc.de/DS2
==TOP 2.4 Änderungen der GO==
hab den Text jetz mal in ein Pad überführt: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/GO-bvv
==TOP 2.5 Vorbereitung auf die Ausschüsse==
===TOP 2.5.1 Ältestenrat 26.05.20===
Frage: Antrag zum Grillen was ist damit passiert?
SPD: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7962
PIRATEN: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8951
Frage im Ältestenrat:
Was wurde aus der VzK für die drucksache 0410/V (bei der 23. BVV Mitte Dezember 2018 kurzfristig zurückgezigen) bzw. 1397/V?
Die Erledignugnstemrine sind deutlich jeweils überschritten.
Ältestenrat: 10.06.20 -> Nachfrage zur Nachfrage ###### toDo: Konrad
===TOP 2.5.2 Für 2021===
Tausch der Sitzungstage von E&P und R&P mit UNVG
Für den Ältestenrat malmzur Diskussion für den Entwurf der
ToDo: Michael ######
Update: 2020-07-14: Wurde im Ausschuss angesprochen
===TOP 2.5.3 DS 1943/V schärfen===
* https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9489
=TOP 3 - Mitteilungen aus den Ausschüssen / Arbeitsgruppen=
==TOP 3.1 - 16.06. ÄR==
* nichts neues
==TOP 3.2 - 17.06. UNVG==
bis auf DS nichts weiter
==TOP 3.3 - 18.06. BVV==
* OSZ für Banken, Dienstleistungen lala
* Mitschrift: Excel
==TOP 3.4 - 22.06. SozStadt==
geschwänzt
==TOP 3.5 - 22.06. WiArbOrd==
* Themen waren: KArstadt Müllerstraße, Weinbergwergsweg und Rosenthaler Platz
* Sielhallen: Verlosung durchgeführt
* Zigarettenstummel richtig entsorgen - Aktionskampagne 2020 starten! - 2281/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9833
--> angenommen - okay
* Mobility Data Specification auch für Berlin - 2284/V
** unser Antrag - angenommen (mit Änderung)
* Verkehrskonzepte für ALLE Verkehrsteilnehmer erstellen – Umstieg auf E-Mobilität fördern! - 2434/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9986
* mehrheitlich abgelehnt - korrekt
==TOP 3.6 - 23.06. Sport==
* Stdtbad Tiergarten https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9991
Sport im Park: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=10108
==TOP 3.7 - 24.06. StadtEntw==
Mitteilungen:
* 6.) Rathaus der Zukunft
* erster Verwaltungsinterner Workshop
** man wünscht sich eine Kita, Bibliothek oder ähnliches, offene Kantine, Cafe, Räumlichkeiten für soziale Träger, Ausstellungsflächen, Fahrradparkhaus, öffentlich begehbare Dachterrasse, BVV Saal mit Multifunktionsfähigkeit
* Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz - 2427/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9979
** mehrheitlich angenommen
* Bereitstellung legaler Flächen für Graffiti-Kunst - 2488/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=10040
* einstimmig dafür, okay
==TOP 3.8 - 24.06. Int==
geschwänzt
==TOP 3.9 - 25.06. BüDWohn==
* es wird einen neuen Standesamtsleiter geben
* aktuelle Sachlage aus den jeweiligen Ämtern und wie weit sie wide rim Normalbetrieb sind
==TOP 3.10 - 25.06. ISEP Inetrgierten Sportentwicklungsplanung 2020==
* Foliensatz mit vielen widersprüchen
* Plan: Veröffentlichung!
* ToDo: Alex
=TOP 4 Strategieplanung für die Wahl 2021 - Lösungen=
Springpunkt
* Bundestagswahl 2021
* so wars halt
Updates: 2020-03-14
Updates: 2020-04-18: Wählergemeinschaft
https://bvv-mitte.pads.ccc.de/Wahl-2021
Alles hoffnungslos!!! GENAU!!! Wir werden sterben!!!
=TOP 5 - Organisatorisches =
==TOP 5.1 Abarbeitung der ToDo's der gestellten Anfragen==
===TOP 5.1.1 Neupflanzungen von Bäumen: Werden sie einen Hitzesommer überleben (können)? -1930/V===
Beantwortet:
Bäume: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9490
Frage 1: Wieviel Straßenbäume wurden 2019 bereits neu bepflanzt?
Zu 1.: Mit Stand vom 13.06.2019 wurden im Jahr 2019 bisher 361 Straßenbäume neu gepflanzt.
Frage 2: Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass diese Bäume gut anwachsen und den Sommer überleben (können)?
Zu 2.: Es werden nur dann Straßenbäume gepflanzt, wenn auch die Bewässerung in den ersten fünf Jahren gesichert ist. Dazu wurden in den vergangenen Jahren zusätzliche finanzielle Mittel durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereitgestellt. Mit diesen Mitteln konnten Firmen zur zusätzlichen Bewässerung beauftragt und neue Bewässerungstechnik angeschafft werden.
-->> nachfrage zu teil 2: wer und was...
TO DO: Michael Anfrage
Wer: Welche Firma wurde wie lange beauftragt?
Wieviel gelder stellt die Senatsverwaltung für welchen zeitraum zur Verfügung?
Update: 2019-10-27 Idee für eine Anfrage für die nächste BVV. Die Pressemitteilung des BA vom Oktober zu den 500 Neupfanzungen soll mit berücksichtigt werden.
===TOP 5.12 Plakate===
Plakate: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9448
0086/V: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7638
0808/V: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8360
ToDo: Blog plus Anfrage: Warum dann mehr und warum nun Datenschutz? Vergleiche 0808
ToDo: Michael
* Was hat sich beim Datenschutz verändert, das im Gegensatz zur 0808/V nicht genannt werden darf, wer Plaktierung beantragt hatte... oder so??
* Haben die Grünen vielleicht die Plaktierung nicht rechtzeiig beantragt und sich vor der Kaution gedrückt??
Update: 2019-10-27: da muss mann mal was tun ...
TOP 5.2 Kontrolle der Antworten auf unsere Anfragen
TOP 5.3 Kommunikation
Telegram und Slack
= TOP 6 - Öffentlichkeitsarbeit =
==TOP 6.1 Dinglichkeiten==
===TOP 6.1.1 Blog zur Catcherwiese===
* bisheriger Entwurf: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/cafe-und-wiese-in-der-rehberge (nicht public)
* Anti-CDU-Dings nicht, ABER Verflechtungen zwischen SC Rehberge und CDU aufzeigen
* Ergbnise: Wildwiese bleibt erhalten: Änderungsantrag (sehr merkwürdig) und Geheime Abstimmungen (stehen Pad)
* Ausschusssitzung Sitzung mit NABU
* Bemühungen über die Jahre (inkl. LInks)
*PIRATEN Züglein an der Waage
Pic
Text: Zerstörung der Catcherwiese verhindert!
Bild-Parameter: Mehr grün, weniger Himmel; Reh weg oder kleiner
Zielsetzung bis morgen Abend (2019-10-28 16 Uhr für Alex)
Zielsetzung bis Samstag 16.11.2019
Zielsetzung bis Montag 18.11.2019 -> neue Ziele
2020-02-15
weiter Bilder von der Wieße innerhalb des Blogs
2020-03-14
Bilder in der Drobbox
=== TOP 6.1.2. Wege in den Rehbergen ===
* Drucksache 0587/V
Link: http://piraten-bvv-mitte.berlin/wp-content/uploads/2017/07/Antrag-Rehberge-Brucke.pdf
Drucksache: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8140
Aus der VzK: "Diese Beteiligungen werden im Rahmen der vorbereitenden Maßnahmen voraussichtlich ab 2019 beginnen, um dann eine in allen Belangen bedarfsgerechte Wegesanierung im Volkspark Rehberge durchführen zu können. "
* Voraussetzung: Antragsübersicht ist aktuell, da der Antrag noch nicht auf dem Blog vorhanden ist. -> seit 10.11.18 wieder aktuell.
* ToDo Michael: Blog Vorbereitung zu der Thematik
** Kann jetzt folgen!!!
UPDATE: 2018-09-08 Brücke (damals ursprungs Idee) jetzt saniert
* Artikel in der Zeitung übersehen: https://www.berliner-woche.de/wedding/c-bauen/neue-wege-im-volkspark-rehberge-sanierung-soll-2019-beginnen_a133586
* einleitende Schritte in 2019 ... aber nichts konkretes... Abstimmung bla bla... bei einer Sanierung von Gehwegen ...
TO DO: Alex macht Fotos von den kaputten Stellen > gemacht, aber Pfützen geht nur mit
Wasser und es war trocken
09.02.19: Stand der Fotos? Siehe auch unten...
* Text ist in Arbeit
* Thema in SozStadt am 01.10.18:
** https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4501
Präsentation bereits auf Alex seinem Blog hochgeladen.
11.11.18: ToDo: Blogartikel dazu machen...
siehe auch PM von Weißler, das nun Dinge in den Rehbergen passieren soll - und nu???
UPDATE: 2019-02-02 Alex hat Fotos gemacht
* Plus Foto mit Sicht, das es der Weg ist und dann ab in die Dropbox!
* siehe auch oben ... Stand der Fotos?
* Text in Abreit
* Update 31.03.19:
* Alex eskaliert Video ... uffz
* Alex hat neue Fotos - kommen noch in die Dropbox
*huiii
2020-02-15
Wird in der nächsten BVV eine Frage gestellt. Alex überprüft auch noch mal alle Wege.
2020-03-14:
Bilder von Wegen in der Dropbox.
Als dringlich gesetzt.
Ziel Beitrag für den Blog.
Links zum Thema
Alexanders Blog: https://blog.alexander-freitag.berlin/2018/11/05/rehberge-zur-schlechten-situation-der-gehwege/
* Berliner Woche 22.07.2017
* https://www.berliner-woche.de/wedding/c-bauen/neue-wege-im-volkspark-rehberge-sanierung-soll-2019-beginnen_a133586
Hier noch mal die Drucksache: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8140
Plan:
Bezüglich der Aussage: "Diese Beteiligungen werden im Rahmen der vorbereitenden Maßnahmen voraus-sichtlich ab 2019 beginnen, um dann eine in allen Belangen bedarfsgerechte Wegesanierung im Volkspark Rehberge durchführen zu können."
TOP 6.2 Langfristig
=== TOP 6.2.1 - Blog zur DS 0502/V ===
DS: Durst im Bürgeramt vermeiden
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8055
2019-03-31: Alex hat Arbeit aufgenommen
2020-02-15: Sommer abwarten
2020-07-14: Wir haben dazu wieder einen Antrag im Geschäftsgang
=== TOP 6.2.2 - Blog zur DS 1163/V ===
DS: Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen Bescheid?
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8718
31.03.19: Michael macht da mal was...
27.04.19: Macht immer noch SinN!
08.02.20: Macht immer noch Sinn!!!
14.03.20: Gerade wegen Coronavirus macht es jetzt noch mehr Sinn.
=== TOP 6.2.3 Blog Vorstellung ===
https://bvv-mitte.piratenpad.de/Blog-Vorstellung-Verordnete-18-08
-> Überführt: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/Blog-1812XX-Vorstellung-Verordnete
* Fragen ausgewählt
* ToDo Alle: Fragen nun beantworten (ab Zeile 87 im Pad)
* 4000 Zeichen.
* Michael muss endlich schreiben ;-)
2018-09-30: Alex hat sein TO DO erledigt
vertagt. vertagt. vertagt.
2020-02-15: Reaktivieren.
* Heisst: Aktualität checken.
* Ziel: Veröffentlichung Ostern 2020-04-13 / Sommerferien
08.03.20: Michael
* Hab da mal einiges upgedatet (bei mir)
* Kurzvorstellung in 140 Zeichen ist iwie ... doch lieber 280 ??
* Neu: DIe Tweet Länge auf normalen Tweet eben ...
2020-03-14: Kurzvorstellung in 280 Unicode-Zeichen
2020-04-11: Kurzvorstellung 280 Zeichen!
* Machen!
2020-04-18: Alex hat upgedatet
+ Twittebrild: Foto quasi ausgeshcnitten, links Statement
=== TOP 6.2.4 - Flyer/Newsletter/Kaperbrief ===
https://bvv-mitte.pads.ccc.de/flyerbvv-2018
* Alex hat mal den Text probeweise angeordnet - Korrekturbedarf !!! (wegen Platz Angebot)
* Text haben wir entsprechend den Kommentierungen angepasst.
* Weitere Textarbeit notwendig.
* Bild fehlt noch ...
* weiter machen ;-) Fertigstellung 01.09, wird weiterhin angestrebt
* Neue Bildidee 5 - mit Bildern aus Mitte (6 Ortstiele) und der BVV
* Den Flyer mehr so ausrichten, das er im Rahmen des Europawahlkampfes mit nutzbar ist ...
Der Satz macht Sinn ;-)
2020-02-15: Neuer Plan ist der alte Plan. Ein BVV Mitte Flyer.
Zielsetzung: Vor der Aufstellungsversammlung.
2020-03-20
Plan: Inhalt für Flyer/Newsletter/Kaperbrief sollten aus Artikeln des Blogs gebaut werden.
Plan: für den Newsletter eine newsletter@piraten-bvv-mitte.berlin E.Mail Anlegen
=== TOP 6.2.5 - Infoseite Corona ===
Eigene Seite mit Infos zum Coronavirus
siehe auch Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/corona
Toto: Michael baut da mal was ...
= TOP 7 Politische Arbeit =
== TOP 7.1 - Wiedervorlage: Wird in Berlin-Mitte bei Gaststättenkonzessionen der Schutz vor Lärm und Gerüchen ausgehebelt? Mail vom 26.03.2018 ==
- Alex macht eine kleine Anfrage, wie hier beim Bezirksamt verfahren wird und ob es analog zu CW ebenfalls ein solches Merkblatt gibt.
"Merkblatt Gastronomie.pdf" (aus CW)
2018-09-30: Hatten in der Vergangenheit da etwa ähnliches bei E&B. Ggf. erledigt
2018-12-05: Nein ist ein anderer Fall.
2019-03-09: Alex hat irgendwo irgendetwas dazu
2019-04-27: Alex seins
2020-01-13: Alex - Das Merkblatt Gastronomie.pdf wurde vom Umweltamt CW erstellt. Nach erneuter Überlegung bin ich der Meinung, dass das Thema 'Umwelt und Gastronomie' im UNVG beraten werden sollte.
2020-02-15: siehe 13.01.20 ;-)
2020-03-14: siehe 13.01.20
Für neue Gasträume müssen die Anforderungen an die Luft- und Trittschalldämmung (DIN 4109) zwischen Gasträumen und Nachbarwohnungen erfüllt werden. Bei Beschwerden von Anwohnern über Lärm oder wenn die Öffnungszeit in die Nachtzeit (22.00 – 6.00 Uhr)
ausgedehnt werden soll, müssen Sie die Einhaltung der entsprechenden Werte durch ein Gutachten eines Sachverständigen für Akustik nachweisen.
Nikotingerüche aus dem Gastraum dürfen nicht in darüber liegende Wohnungen gelangen. Eine geschlossene unbeschädigte Geschossdecke bzw. Zwischen- oder Schallschutzdecke ist eine Voraussetzung dafür. Kann eine Belästigung durch bauliche Maßnahmen nicht
vermieden werden, ist ggf. eine mechanische Entlüftung vorzusehen. Die Abluft aus Raucherräumen muss ebenfalls so ins Freie geleitet werden, dass die Nachbarschaft nicht
durch den Geruch belästigt wird. Bei einer Ausblasöffnung unterhalb der Fenster von Wohnungen ist zum Schutz der Anwohner ein geeigneter Geruchsfilter (z.B. Aktivkohlefilter) vorzuschalten
== TOP 7.2 - Aufgabe zur DS 1383 / V ==
Welches sind die neuen Pflegeklassen?
ToDo: Alex
2018-12-06: Empfehlung Alex lieber kleine Anfrage stellen.
Drucksache 1476/V von der SPD: "Bessere Pflege für die Grünanlagen in Berlins Mitte!"
hier auf Antwort warten:
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9030
Erledigungsfrist: 10.04.19
2019-04-27: warten...
2020-01-13: Alex nun offenbar indirekt beantwortet.
80931 Hochwertige öffentliche Grün- und Erholungsanlagen
80932 Übliche öffentliche Grün- und Erholungsanlagen
80933 Einfache öffentliche Grün- und Erholungsanlagen
80935 Öffentliche Spiel- und Bewegungsflächen
Müssen wir mal auch nochmal prüfen, was es für den Sommer 2020 bedeutet...
== TOP 7.3 - Wiedervorlage DS 1385 / V ==
DS: Wasserstand im Engelbecken
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8939
"Die nunmehr gesammelten Erkenntnisse zur Bodenbeschaffenheit und zur Konstruktion des Engelbeckens werden zeitlich an die Wasserbehörde weitergeleitet, mit den nächsten Verfahrensweisen."
-> neue Anfrage stellen, ob hier mittlerweile neue Informationen vorliegen!
2019-04-27: Wasser sinkt. Tierfütterung. Nichts passert bisher.
Soll den ganzen Tag jemand vom Ordnungsamt da stehen?
Wäre eine Aufgabe eines "Pärkwächters" - wozu es immer noch keine Details gibt...
Anfrage von DieLinke 22.11.2018 "Engelbecken und Luisenstädtischer Kanal"
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9127
2020-03-14
Mail von J.S. bezüglich Vogelfütterung: Papierschilder sind wieder weg
Link zu unserer Enten-DS: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9394
* PM sagt: Vogelfütterung verboten, aber wo bleibt die VzK zur Drucksache?
* Alex fragt nach der VzK und antwortet J.S.
==TOP 7.4 - Gartenverein Plötzensee - Problem mit Radfahrern==
BE: Herr Zuch
Mein Analyse-Video auf YouTube: https://youtu.be/7O7kr8qCZl0
Fernradweg Berlin <> Kopenhagen führt durhc eine Kolonie durch (?!)
Problemstelle: Geplasterer Weg an Alsphaltweg.
ADFC war angeschrieben, aber hat nicht geantwortet.
Berufsfaher fahren am Friedhof und den Hauptweg lang, nicht angsam
* Lindenweg
Links am Kanel: Europaradweg
ADFC auch noch mal anschreiben bzw. einbeziehen. -> Update 2020-07-14: Keine Antwort
Vor Ort wird bald etwas gebaut.
Wir machen eine schriftliche Anfrage und einen Antrag
Radwege Berlin:
https://www.berlin.de/special/fahrrad/radrouten/
*
Radfernweg Berlin-Kopenhagen: Schlossplatz - Hennigsdorf
* https://www.berlin.de/sen/uvk/_assets/verkehr/verkehrsplanung/radverkehr/radrouten/berlin_kopenhagen.pdf
http://www.bike-berlin-copenhagen.com/de/node/4447/
= TOP 8 - Termine =
* LGS P9A: https://calendar.google.com/calendar/embed?src=29gtc6mqliqu631akfuqhap8to@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
== TOP 8.1 neue Termine für GuSi ==
Interessen Alex
25.07.2020 16:30 Uhr 88. GuSi ToDo und LMVB / AVB Ergebnisse > Wahl 2021
>> geht nicht: CSD!!
-->> Neu: 01.08.20 - 15 Uhr Drucksachen
16.08.20 - ab 16:30 Uhr 89. GuSi BVV Durchsicht
12. bis 15.8.: Michael: Urlaub
== TOP 8.2 Terminübersicht ==
* P9A - Kalender: https://calendar.google.com/calendar/embed?src=29gtc6mqliqu631akfuqhap8to@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
= TOP 9 - Mitteilungen & Initiativen =
==TOP 9.1 - Verordneter Michael==
Hundesteuer - kleine Anfrage
* wieviele Menschen in Mitte nutzen die Reduzierung der Hundesteuer, wenn sie ein Hund aus dem Tierheim holen?
Ampelmännchen
==TOP 9.2 - Verordneter Alexander ==
=TOP 10 Alexanders weltpolitischer Tratsch=
==TOP 10.1 - Rassismus in Deutschland - Sind wir auch Rassisten? Was können wir tun?==
Informationen zum Einklang:
- Der Kebekus-Brennpunkt zum Thema "Rassismus" - https://www.youtube.com/watch?v=5wIvvH-gJFk
- Terra X - Woher kommt Rassismus? - https://youtu.be/SU6n2TCa-Fo
(Provokative) Behauptung: Ja, wir sind Rassisten!
==TOP 10.2 - NeuOrga des Personenverkehrs -> Kostenloser ÖPNV/365 Ticket was ist das richtige Konzep?==
Informationen zum Einklang:
- Tagesspiegel - So funktioniert das 365-Euro-Ticket in Wien - https://www.tagesspiegel.de/berlin/billiger-nahverkehr-fuer-berlin-so-funktioniert-das-365-euro-ticket-in-wien/24572128.html
(Provokative) Behauptung: Berlin macht keine integrierte Verkehrspolitik. Durch die Trennung von Land und Bezirken sind Finanzierungen wie in Wien nur schwer möglich.
==TOP 10.3 - Hilft die Frauenquote?==
Informationen zum Einklang:
- Dlf - Was Frauenquoten für Männer bedeuten - https://www.deutschlandfunk.de/gleichberechtigung-im-beruf-was-frauenquoten-fuer-maenner.724.de.html?dram:article_id=476477
- Prof. Dr. Rieck - Jordan Peterson deutsch: über Männer, Frauen und Spieltheorie - https://www.youtube.com/watch?v=DLFrus86iQ8&t=2s
- ARD - CDU-Spitze einigt sich auf Frauenquote - https://www.tagesschau.de/inland/cdu-frauenquote-105.html
(Provokative) Behauptung: Nein, im Grundsatz wird die Frauenquote nicht zu mehr Zufriedenheit führen. In einigen Bereichen ist eine Quote sinvoll, bei falscher Anwendung kann diese schnell zu Tyrannei werden.
==TOP 10.4 - Hagia Sophia. Viel Wind um Nichts?==
Informationen zum Einklang:
- ZDF - Asselborn kritisiert Türkei deutlich - https://www.zdf.de/nachrichten/politik/hagia-sophia-moschee-asselborn-tuerkei-100.html
(Provokative) Behauptung: Die Osmannen haben die Stadt und somit das Gebäude erlich erobert. Die Türken können damit tun was sie wollen.