Sitzungskalender: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp Tagesordnung Allris: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4656 Live Stream: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php Stichpunkte Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-28-2019-06 ------- 8 <-------------------------------------- Abstimmungsvorlage Si Name/Nick: Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Gruppe: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil … Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [ ] Ich bin dafür, dass die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte den Antrag offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ], nein [ ] 1467 Begründung:
-------8<-------------------------------------- +++++ Kopiervorlage ++++++ Gruppenbeschluss: ÄR: BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: -------------------------------------------------------- 17:33 ca. +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung Huhuu +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 2 Einwohneranfragen Ö 2.1 Fehlende Überquerungsmöglichkeiten in der Chausseestraße ??? Scheckenbach Frage 1: Guten Tag, unabhängig vom Tod des Fußgängers fehlen in der Chauseestr. Fußgängerüberwege bzw. Ampeln. Dies betrifft neben der Unfallstelle vor allem den Straßenabschnitt zwischen BND und den Märkten Edeka/Steinecke/DM-Markt 38-43. Von der gegenüberliegenden Seite (BND) sind die Märkte praktisch nicht zu erreichen. Auch Mütter die ihre Kinder von der Chausseestraße. in die gegenüberliegenden Kitas in der Habersaathstraße bringen möchten, risikieren hier täglich ihr Leben. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis hier aufgrund fehlender Überquerungsmöglichkeiten schlimmeres passiert. Wann wird hier endlich etwas getan? Sollte hier nichts passieren, trägt die BVV demnächst eine Mitschuld! nicht anwesend... Ö 2.2 Städebaulich, historischer und lokaler Charakter der künftigen Europacity Wilcke Frage 1: Der Gewerbehof Heidestr. 46–52 sowie die Wohnhäuser Heidestr. 45, 53, 53A, 54 und Heidestr. 55 / Döberitzer Str. 1 sind im Neubaugebiet der Europacity neben dem ehemaligen Kornversuchsspeicher die einzigen verbliebenden Gebäude aus der Zeit vor dem 1. Weltkrieg. Der B-Plan 1-62a des Senats hat für diese Grundstücke Planungsrecht festgesetzt, das mit der vorhandenen Bebauung zwar durchaus harmonisiert. Ein Abriss wäre planungsrechtlich aber möglich. Hat das Bezirksamt zum derzeitigen Zeitpunkt irgendwelche Erkenntnisse über bzw. Pläne für die Entwicklung dieser Grundstücke? Frage 2: Die Gebäude verleihen dem Ort und der unmittelbaren Umgebung einen unverwechselbaren städtebaulichen, historischen und lokalen Charakter. Nur diese Gebäude sind in der Lage, der künftigen Europacity das einzigartige typische Berliner Aussehen und Gefühl zu verleihen. Das Gebäudeensemble wäre, sofern ihr Bestand gesichert wird, mit ziemlicher Sicherheit eine Sehenswürdigkeit. Ist sich das Bezirksamt über das Potenzial und die städtebauliche Bedeutung dieser historischen Bausubstanz bewusst? Frage 3: In der aktuellen Broschüre der Europacity, herausgegeben u.a. von CA Immo Deutschland, sind die Grundstücke in einem Plan lediglich als „Bestand“ bzw. „CA Immo | Hamburger Höfe 1“ bezeichnet. Der geplante Umgang mit den Gebäuden erschließt sich daraus nicht. Um Schutz und Erhalt dieser Gebäude sicherzustellen, sind verschiedene Maßnahmen denkbar. Dazu zählt die Ansprache des LDAs, um Denkmalwürdigkeit und Unterschutzstellung zu prüfen, aber auch Gespräche mit Eigentümern und Nutzern sowie – falls bekannt – Käufern und Bauinvestoren dieser Grundstücke. Zieht das Bezirksamt solche oder andere Maßnahmen in Erwägung, um das Gebäudeensemble (oder zumindest Teile davon) langfristig zu sichern? Michael: Ja, recht hat dieser Mensch mit dieser Einwohner*innenfrage Herr Wilcke verliest die Fragen... Grothe: * Die Gebäude sind in die B-Pläne aufgenommen, damit sie weiter existieren können. * Denkmalschutz? Das sind hier normale Häuser aus der Gründerzeit. Auch der Gewerbehof etwas wie viele andere Höfe und Häuser in der Stadt. * würde es ebenso als äußerst bedauerlich empfinden, wenn diese Gebäude verschwinden würden ... * "ich glaube nicht, das sie es tun würden" >>> abreißen und neubauen... * gibt es aktuelle Überlegungen die Häuser in Frage zu stellen? Sen so: nope. * Gewerbehof: Entwickelt ein Projekt... mit Konzertsaal an der Straße. Der Gewerbehof sogar Teil des Konzeptes des Grundstückes... SPD: Schuug: * Sehen das auch so ... Grüne: - DieLinke: - CDU: - FDP: - AfD: - PIRATEN: - Ö 2.3 Janke: Nutzung der Theaterfläche im Monbijoupark Frage 1: Als Anwohner und begeisterter Theatermacher wie auch Konsument stelle ich wie auch viele andere Mitte-Bewohner*innen fest, dass das Konzept eines Neubewerbers den Zuschlag für die Nutzung der Theaterfläche im Monbijoupark bekommen hat. Wer hat für die Nutzung der aktuellen Theaterbauten in der Grünfläche, nach den amtlich geltenden Bauvorschriften unter der Einhaltung des Lärmschutzgesetzes, des Denkmalschutzes und des Gewerbeaufsichtamtes die erforderlichen Sondergenehmigungen erteilt? Frage 2: Mit dem Betreiberwechsel für diesen Theaterspielort im Monbijoupark ist mir und einem großen Teil der ehemaligen und jetzt arbeitslosen Belegschaft anlässlich einer Protestaktion auf der Monbijoubrücke am 16.05.19 um 16:20 Uhr von Herrn Sven Diedrich, stellv. Vorsitzender der BVV-Mitte und Mitglied der Linken erklärt worden, dass alle demokratisch üblichen Praktiken bei der gelaufenen Interessenbekundung eingehalten worden wären! Ich selber mit der Hexenberg gGmbH habe mein Interesse bekundet und bisher keine Rückmeldung erhalten. Hiermit stelle ich die Frage: Inwieweit entsprach die Vergabe juristischen Vorgaben und wurde der Grundsatz der Gleichbewertung der Bewerber eingehalten? Frage 3: Von der BVV wurde ein Gremium besetzt, welches die HU zur Vergabe der Flächen beraten hat. In der Berliner Woche vom 21.03.19 war von Dirk Jericho zu lesen: „Brisant: In der Jury saßen neben der HU und SPD Baustadtrat Gothe zwei BVV Mitglieder der LINKEN und Grünen, also der Parteien die den BVV Beschluss zugunsten der Gemeinnützigkeit initiiert hatten.“ Wie erbringen Sie nun den Nachweis, dass dieses Gremium mit Gegnern des Monbijoutheaters, nicht die bewusste Zerschlagung bestehender Erfolgsstrukturen aus eigennützigen Interessen verfolgt, sondern eine rechtmäßige und justiziable Entscheidung herbeigeführt hat? Michael: Frage 3: Wir waren nicht beteiligt am Prozess. Auch ist uns unklar, nach welchen Regeln dieses Gremium zusammengesetzt wurde. Nachtrag: Wenn das Monbijoutheater die Unterlagen offensichtlich zu spät einreichte, scheint mir der Nachweis ausreichend vorhanden zu sein. Roger Janke: * Gründer Hexenkesseltheater * liest die Fragen durch ... Gothe: * Freut sich das Anfang des Monats die Premiere statt fand * eigentlich Gelände der HU ... * ein Gremium mit zwei Verordneten ... lala ... * Fotum pro Theater an der Museumsinsel eggmbh iwie überzeugender als das andere Konzept ... ** zB die Abbaubarkeit war offensichtlich leicht nachvollziehbar ** Bar nur bis 22 Uhr offen ... ** durch offene Buchführung der Bar kann nachvollzogen werdne, wie da sGeld fließt... ** 25.3. wurdne die ergebnisse mitgeteilt... * Konzept des Monbijoutheater erst Edde März bei der HU angekommen. ** damit war es nicht mehr im Entscheidungsprozess der HU berücksichtigt worden. * SPD: Schuug: * schön das der Betrieb dort gestartet ist. Grüne: Bertermann: * großteil hat bereits Gothe gemacht * Verordnete warne nicht am Vergabeverfahren beteiligt. Es gab keine Jury entscheidung mit den Vertreten der BVV. HU hatte Fraktionen angefragt und die wurden im eine Meinung gebeten ... DieLinke: - CDU: Pieper * viel von Transparenz gesprochen, aber iwie entstehen mehr nachfragen... * unsere Fraktionen wurde nicht angefragt * ... <> FDP: - AfD: - PIRATEN: - <> Ö 2.4 Anordnungen der Gewobag Frage 1: In der Wohnung Steegerstr. 15 b, EG, re, steigt seit Jahren in unregelmäßigen Abständen Schaum im Spülbecken in der Küche auf. Bei der Überprüfung der Wohnung auf Mängel am 03.01.2019 (GeschZ 285-2018-5552-Stadt(11)2 703) hat das Bezirksamt, vertreten durch Herrn Schönfelder, erklärt, dass es keine Arbeiten gem. § 3 Abs. 1 WoAufG Bln anordnet, da die angezeigten Mängel nur durch Fotos und Zeugenaussage glaubhaft gemacht wurden, Herr Schönfelder sie jedoch persönlich sehen müsse, um im Zweifel vor Gericht aussagen zu können. In wie vielen Fällen hat die Verfügungsberechtigte, die Gewobag, im Kalenderjahr 2018 Anordnungen von Arbeiten durch das BA Mitte gem. § 3 WoAufG gerichtlich angefochten? Frage 2: Bei derselben Überprüfung hat das Bezirksamt die Einschaltung eines Sachverständigen gem. § 10 a WoAufG abgelehnt. Lehnt das Bezirksamt die Einschaltung eines Sachverständigen angesichts des mit Schreiben vom 05.05.2019 angezeigten Wasserschadens weiterhin ab? Frage 3: Lehnt das Bezirksamt die Anordnung von Arbeiten weiterhin ab, oder wird es nunmehr Arbeiten anordnen? SPD: Grüne: DieLinke: CDU: FDP: AfD: PIRATEN: <> Ö 2.5 Straßenumbenennungen Kaufmann Frage 1: Die I.PAV fragt im Namen der Bürger*innen, die Sie im AV mit Straßenumbenennungen zwangsbeglücken wollen: 1. Welche Rückschlüsse ziehen das Bezirksamt und die Fraktionen der Zählgemeinschaft aus den Hinweisen des Nachkommen des Rudolf Dualla/Manga-Bell für die zur Umbenennung ausgewählten „Kolonialnamen/-Bezeichnungen“? Frage 2: 2. Treffen in Wedding kursierende Mutmaßungen zu oder können Sie verlässlich dementieren, dass auch der Leopoldplatz umbenannt werden soll, sobald die anderen Straßen-/Platz-Benennungen umgesetzt sind, da die Bürger*innen möglicherweise beim Leopoldplatz ebenso wenig wie bei der Petersallee die tatsächlichen Namenspatronen mit Protagonisten des blutigen Teils des Kolonialismus verwechseln? (Hans Peters ./. Carl Peters und Leopold I., preußischer General ./. Leopold II., belgischer König und privater Eigentümer/Hauptaktionär der kolonialen Gesellschaften im Kongo bis zur Übernahme der Kolonie durch das Belgische Königreich) Frage 3: 3. Ist analog zum (von den Kolonialisten so bezeichneten) Maji-Maji-Aufstand als neuen Straßennamen für das AV daran gedacht, den Leopoldplatz in gleicher kolonialer Lesart/Begrifflichkeit (und in Anlehnung an die durch Ablehnung des Kolonialhaushaltes vom Reichstag 1906 abgelehnten Kolonialhaushalt erzwungenen Reichstags-Neuwahlen 1907) als „Platz der Hottentottenwahlen“ oder „Hottentottenplatz“ umzubenennen? Michael: zu 2: lol Mal ernsthaft: Der Leopoldplatz, auch kurz Leo genannt, ist ein etwa 4,5 Hektar großer langgestreckter Platz im Ortsteil Wedding des Berliner Bezirks Mitte, der seit 1891 den Namen von Leopold I. trägt. Den Bezug Afrikanisches Viertel udn Petersallee gleichzusetzen mit dem Leopoldplatz - kreativ. SPD: Grüne: DieLinke: CDU: FDP: AfD: PIRATEN: <> Ganz: Afrikanisches Viertel 6: Fahrradstellplätze 4 Fragen werden drei ... die letzte wird gegebenenfalls streichen SPD: Grüne: DieLinke: CDU: FDP: AfD: PIRATEN: Ö 2.6 Fahrradstellplätze Wer ist für die Erstellung von Fahrradstellplätzen (Kreuzberger Bügel) zuständig, und nach welchen Kriterien werden diese Bügel wo aufgestellt ? Wer ist die zuständige Verwaltung und wie kann man sie erreichen ? Ist eine Bürgerbeteiligung zur Auswahl der Standorte möglich und vorgesehen ? Werden die Anwohner über die Baumaßnahmen vorab informiert ? <> +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 3 Verleihung der Bezirksverdienstmedaille 2 Menschen Sektempfang ... Frau Anika Valenthin und Horst Peglau ... Menschen die sich um die Menschen im Bezirk besonders verdienst gemacht haben ... * Premiere das es im Rahmen der BVV passiert... * Orga durch das Presseteam ... Frau Valenthin - in Abwesenheit: Laudatio Herr Lehmann: * schade das sie nicht da ist... Verlesung der Laudatio ... * Behinderte wollen nicht betteln, sondern gleichgestellt sein ... * Rundgänge Turmstraße, ... * .... * Wirken im Behindertenbeirat * ehrentmliches engagment horst peglau ... +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 4 Feststellen von Dringlichkeiten Anfragen: Ö 9.1 Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr? - 1988/V 1962/V Absicherung der bezirklichen Kulturangebote Michael: Enthaltung Dringlichkeit Dringlichkeit anerkannt 1984/V Priorität für Schulneubau in Mitte – Farbe bekennen Michael: Keine Dringlichkeit Fabi: gegen die dringlichkeit Pieper: pro Dringlichkeit CDU + AfD: pro SPD, Grüne, PIRATEN wir alle 1985/V E-Roller-Sharing als Chance betreiben und Gefährdungen schnell abschalten Michael: Keine Dringlichkeit PRO Dringlichkeit: 19 Dagegen: 18 Dringlichkeit gegeben okay Schule ... Dringlichkeit gegeben 1987: B-Plan Dringlich gegeben 1988 Gegen die AfD alle anderend afür 1989: Gegeben 1990: Diesel Dafür: SPD, AfD dagegen: 19 Keine Dringlichkeit gegenstimmen Grüne, CDU, FDP, PIRATEN Enthaltungen Linke +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 5 Mitteilungen Ö 5.1 des Vorstandes 1.) BV Bernd Schepke 1V Schule 2.) 1673/V CDU Elefantentor zurückgezogen BiKu 3.) 1910/V Linke Solidarität zurückgezogen 4.) "Rettet das Original Monbijoutheater" Ö 5.2 der Fraktionen - Ö 5.3 der Ausschüsse - Ö 5.4 des Bezirksamtes - +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 6 Konsenslisten Konsens A: (direkte Ausschussüberweisung) enstimmig angenommen Konsens B: (direkte Abstimmung, ohne Aussprache) 1957- Änderungsantrag PIRATEN übernommen ... 1913/V dafür Enthaltung AfD, einstimmig beschlossen 1916/V dafür einstimmig beschlossen 1857/V dafür,drunter Enthaltung: Grüne, FDP alle anderen dafür 1871/V Enthaltung PIRATEM und Grüne und FDP enthalten 1876/V dagegen gegen PIRATEN, Afd .. 1879/V in der Sache erledigt, dafür 1915/V dafür einstimmig beshclossen 1941/V Enthaltung g 1957/V dafür wenn Änderung übernommen! Sonst Enthaltung Enthaltung der AfD einstimmig beshclossen 1169/V dafür einstimmig beshclossen 1473/V dafür Gegen CDU, AfD rest dafür 1729/V dafür einstimmig beshclossen 1735/V dafür Enthaltugn der AfD, einstimmig beshclossen 1793/V dafür in der sACHE erledigt einstimmig beschlossen 1800/V Enthaltung enthaltung cdu, PIRATEN, mehrheitlich angenommen 1801/V für die Ablehnung CDU: dagegen, alle anderen dafür 1804/V dafür einstimmig beshclossen 1867/V dafür einstimmig beshclossen 1868/V für die Ablehnung Gegen CDU, FDP die Beschlussempfehlung angenommen 1882/V dafür einstimmig beshclossen 1873/V Enthaltung PIRATEN, einstimmig angenommen Konsens C: (Vorlage zur Kenntnisnahme:zur Kenntnis genommen) alle dafür +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 7 Thematische Stunde --- +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 8 Mündliche Anfragen Ö 8.1 Baden im Rathaus? - 1963/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9516 Ursprung: DieLinke 1.) Warum kam es, trotz vorheriger ausgiebiger Reparaturarbeiten an der Decke des Foyers im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Alle 31 Anfang Juni 2019 dazu, dass große Wassermengen während eines Regenschauers durch die Deckenlichter in das Foyer flossen? 2.) Welche sonstigen Auswirkungen hatten die Regenschauer noch auf das Gebäude, wie z.B. die Telefon- und Internetverbindungen? 3.) Wie hoch ist der daraus entstandene finanzielle Schaden und wer kommt dafür auf? Spallek: * regenrohr 2.) Kellerräume betroffen ... * Unterbrechung der Internetverbindung: nein.Telefon ja 3.) Schaden noch nicht beziffert Böttger: * alles zufall? Spallek: * Eigentümerin zuständig... * manchmal hat man Pech. Und manchmal auch kein Glück. Ö 8.2 Digitalisierung in Bildungs- und Kultureinrichtungen - 1964/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9517 Ursprung: CDU 1.) Wie bewertet das Bezirksamt den Zustand der digitalen Infrastruktur und Ausstattung der Bibliotheken, des Heimatmuseums, Galerien, der Volkshochschulen, der Musikschule und weiterer kultureller Einrichtungen Mittes (Bitte mit Begründung)? 2.) Wie hoch ist der Bedarf an Investitionen im Bereich der digitalen Infrastruktur in den u.a. in 1. genannten kulturellen Institutionen Mittes (Bitte tabellarisch aufgeschlüsselt nach Institutionen, Investitionsbedarf und projektierten Maßnahmen)? 3.) Findet ein regelmäßiges Monitoring im Bereich der digitalen Infrastruktur und Ausstattung der kulturellen Institutionen Mittes statt? Wenn nein, sind Maßnahmen in dieser Richtung geplant (Bitte mit Begründung)? Weißler: * "Die Volkshochshculen sind auf gutem Weg" * bis 2020 alle eine interaktive Tafel ... * 3 Räume mit 20 Rechner... * wäre ja sxhon wenn man drei zusätzliche Personalstellen bekäme wie gefordert lala ... * ein Computerarbeitsplatz ... * zweigstelle Mitte - Wedding - ist WLAN installiert * Moderniesierung Tonstudio Turmstraße 75 dringend notwendig mobilen WLAN Zugang... * lala * IT Infrastruktur eher schwach da wird dann eher auf die "Fachpost" zurückgegriffen ... 2.) 185.000 + 150.000 wlan + 50.000 kabel * Lerncafe.. 25.000 - Bibliotheken aus Landesmittel .... 3.) interaktive tafel lalala ... * Durchsprachen zu digitalen Tools lala ... * Inventur ... Bandbreite sei ein Kampf mit dem ITDZ ... Ö 8.3 Thema Nachhaltigkeit - Produziert das Bezirksamt mehr Müll als nötig? - 1965/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9518 Ursprung: AfD 1. Aus welchem Material bestehen die Bons, die Autofahrer an der Scheibe finden, wenn sie falsch geparkt haben? 2. Ist das Material umweltfreundlich und leicht abbaubar? 3. Offensichtlich gibt es Materialunterschiede bei den Parkbons, die durch das Ordnungsamt an die Autofahrer verteilt werden und die der Polizei. Weshalb gibt es die Materialunterschiede? Grothe: * Die Bereitstellugn der MDE Rollen wird bereitsgestellt durch das LaVo * Eine Zuarbeitung war in der kürze der Zeit nicht möglich... * Der Herr Grothe wird sich beim Bezirksbürgermeister dafür einsetzen --- Nachfrage Torno: gibt es die Antwort schriftlich nachträglich Ö 8.4 Aufenthalt auf dem Stephanplatz erleichtern - 1966/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9519 Ursprung: FDP 1.) Aus welchen Gründen wurden auf dem Stephanplatz die Sitzbänke entlang des Spielplatzzauns entfernt? 2.) Plant das Bezirksamt das Aufstellen neuer Bänke auf dem Stephanplatz? Falls nein: mit welcher Begründung? 3.) Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt in welchem Zeitrahmen, um defekte bzw. zwar funktionstüchtige aber demolierte Mülleimer auf dem Stephanplatz zu ersetzen, die dem Platz einen zusätzlichen ungepflegten Eindruck verleihen? Weißler: * Lärmbeschwerden, dann abgebaut. * keine neubau der Bänke geplant... * man kennt: neue Bänke, Lärmbeschwerden, Bänke weg, dann Bänke fehlen ... Loetzer: * kein ernsthafter Umgang mit den Bänken: Gerade die Behindertenbeirat findet das sichern icht okay... Weißler: ... Ö 8.5 Aufsuchende Sozialarbeit durch das Bezirksamt - 1967/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9520 <> Ö 8.6 Nutzungszeiten vorhandener Räume weiter erhöhen - 1968/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9521 <> Ö 8.7 Wilde Grünstreifen im Bezirk - 1969/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9522 <> Ö 8.8 Fahrradsicherheit am Molkenmarkt - 1970/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9523 <> Ö 8.9 Sachgrundlos befristet Beschäftigte im Bezirksamt - 1971/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9524 <> Ö 8.10 Das Ehrenamt nachhaltig stärken - aber wie? - 1972/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9525 <> Ö 8.11 Die Perleberger Straße nach der Baustelle - 1973/V <> Ö 8.12 „Berlins Schuldenhochburg ist nicht Spandau, sondern der Wedding“: Wie geht das Bezirksamt mit den Erkenntnissen aus dem Halbjahresbericht der Schuldnerberatung Wedding um? - 1974/V <> Ö 8.13 Bolzplatz Nauener Platz - 1975/V <> Ö 8.14 Barrierefreiheit für Bewohner der Köpenicker Straße 104-112 - 1976/V <> Ö 8.15 Entwicklung der Fallzahlen im SGB II Bezug - 1977/V <> Ö 8.16 Wie gut ist Mitte auf die Invasion der e-scooter vorbereitet? - 1978/V <> Ö 8.17 Wie will das Bezirksamt Mitte von Berlin die Situation im Unionpark entschärfen? - 1979/V <> Ö 8.18 Wem “gehört” der Bürgersteig? - 1980/V <> Ö 8.19 Wie schützt das Bezirksamt Mitte den Tiergarten? - 1981/V <> Ö 8.20 Möglichkeiten der außerschulischen Nutzung von Schulsporthallen und -plätzen - 1982/V <> Ö 8.21 Vorbereitungen auf den Einsatz von E-Scootern? - 1983/V <> +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 9 Dringlichkeitsanfragen Ö 9.1 Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr? - 1988/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9541 Ursprung: DieLinke 1.) Wie erklärt das Bezirksamt, dass die Personalsituation im Schul-Umwelt-Zentrum (SUZ) im Hinblick auf das neue Schuljahr 2019/20 bis heute weitgehend ungeklärt ist insbesondere im Hinblick auf * die Besetzung vakanter Stellen, * die Fortführung von Honorarverträgen bzw. deren Umwandlung in unbefristete Vertragsverhältnisse, * die Aufnahme neuer Auszubildender zum Ausbildungsjahr 2019/20, * junge Menschen, die im SUZ ein Freiwilliges Ökologisches Jahr ableisten wollen? 2.) Warum gelingt es dem Bezirksamt (zumindest was das SUZ angeht) nicht, interessierte und erprobte Menschen, die im SUZ Mitte lernen und/oder tätig sein wollen durch schnelle Entscheidungen und attraktive Arbeitsbedingungen für den Bezirk zu gewinnen? 3.) Was wird das Bezirksamt tun, um die Personalsituation im SUZ schnellst- und bestmöglich bis Schuljahresbeginn bzw. zum Beginn des Ausbildungsjahres zu sichern? Spallek: * gartenmeisterin kurzfristig abhanden gekommen * Neue Azubis? ** letztes jahr schwierig die azubis zu betreuen - weil Gartenmeisterin fehlte ** da es zum 01.03. nun geglückt ist, wird auch in diesme jahr ausgebildet... * ... * $Dinge passieren Ö 9.2 Arbeiten im Rathaus Mitte im Schweiße des Angesichts - 1989/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9542 Ursprung: Grüne Wann sieht sich das Bezirksamt endlich in der Lage, die Arbeitsfähigkeit des BVV-Büros und der betroffenen BVV-Fraktionen sicherzustellen und die seit Monaten avisierten Jalousien anzubringen? Begründung für die Dringlichkeit: Eine Information zur Anbringung der Jalousien war von den zuständigen Stellen des Bezirksamtes für die 24. Kalenderwoche (10.-16.6.2019) avisiert. Auf die Zusage des Bezirksamtes vertrauend, hatte der Fragesteller bis zum Ablauf der 24. Kalenderwoche von eine Anfrage abgesehen. Da jedoch weder eine Information, noch eine Installation erfolgte, ist nunmehr eine Anfrage erforderlich, die nun als Dringliche Anfrage eingebracht werden muss, da die Einhaltung der Frist für die Einbringung einer Großen Anfrage nicht mehr gewahrt werden konnte. <> Ö 9.3 DIESE eG auch in Mitte? - 1990/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9543 Ursprung: SPD 1.) Wie bewertet das Bezirksamt das Modell der DIESE Genossenschaft? Beabsichtigt das Bezirksamt auf Grund einiger Absagen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften die DIESE eG zur Anwendung des Vorkaufsrechts zum Einsatz zu bringen? 2.) Was ist die Gegenleistung der Genossenschaft zum 10% Kaufpreisnachlass? 3.) Wie steht der Senat zu diesem Modell? Begründung für die Dringlichkeit: Da die städtischen WBG immer öfter sich nicht in der Lage sehen das Vorkaufsrecht anzuwenden, müssen dringend Alternativen geschaffen werden. <> +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 10 Große Anfragen Ö 10.1 Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich? - 1920/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9473 Ursprung: Fraktion DIE LINKE 1.) Warum hat es das Bezirksamt unterlassen, in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V dafür Sorge zu tragen, dass eine Vertretung der Bewohner*innen der Fischerinsel unter den Sachverständigen an den Preisgerichtssitzungen teilnehmen kann, bzw. warum ist das Bezirksamt der Auffassung, dass dem BVV-Beschluss damit Rechnung getragen wäre, wenn die Vertretung der Bewohner*innen der Fischerinsel durch eine Mitarbeiterin eines vom Bezirksamt finanzierten Trägers erfolgt? 2.) In welcher Form und mit welchen Ergebnissen hat das Bezirksamt in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V bei den Planungen eng mit dem Flussbad e.V. kooperiert und warum war kein/e Vertreter*in des Vereins als Gast zur Zwischenpräsentation im Rahmen des Gutachterverfahren Fischerinsel am 7.5.2019 eingeladen? 3.) Warum hat es das Bezirksamt bisher unterlassen, in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V das Vorhaben "Umsetzung Masterplan für die Fischerinsel" in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen? Weißler: * Springer irgendetwas ist so etwas nicht gewöhnt... * Heute war die Preisgerichtssitzung * Schnittmengen mit dem Flussbad sehr gering... * .... Ö 10.2 meinBerlin - Was ist das? - 1921/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9474 Ursprung: Fraktion der CDU 1.) Wie bewertet das Bezirksamt die Beteiligungsplattform meinBerlin in Bezug auf Reichweite, Wahrnehmbarkeit und im Sinne echter Beteiligung durch Nutzerinnen und Nutzer? 2.) Für welche Projekte hat das Bezirksamt meinBerlin für den Zweck informeller Beteiligung seit Bestehen der Plattform genutzt? (bitte auflisten nach Ämter, Zweck und Anzahl der Rückmeldungen) 3.) Welche Strategie der Partizipation und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger lag der bisherigen Nutzung von meinBerlin durch das Bezirksamt zugrunde? 4.) Welche Maßnahmen zur Bekanntmachung des Angebots der Beteiligung auf meinBerlin hat das Bezirksamt unternommen, um eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen? 5.) Hält das Bezirksamt die unter 4. unternommenen Maßnahmen für ausreichend und welche weiteren Schritte wird es künftig unternehmen? Gothe: * Grob: "Beteiligungsplattform" für ganz Berlin, aus der Senatskanzler heraus gesteuert, sind also nicht direkt beteiligt, aber nutzen es... * Nützliches Instrument 2.) mehrere Projekt,e die dort reingestellt wurden... * auch der Leitlinienprozess wurde dort eingebracht ** immerhin 52 Kommentare... ** Wettbewerb Beteiligungslogan wurde dort ebenfalls durchgeführt ** Auch "MoabitRatt" ?? wurde dort gemacht... Crowd .. lala ** Ideen Hegelplatz via diese Plattform 3.) Ämter können es bereits eigenständig nutzen 4.) Ö 10.3 Projekt Elektromobilität – Zukunft oder Auslaufmodell? - 1922/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9475 Ursprung: Fraktion der AfD Vorwort: Bis zu 20 kg bis 30 kg Lithiumkarbonat stecken in jeder Batterie. Abgebaut wird das Lithium im Norden Chiles in der Salar de Atacama, einem ausgetrockneten Salzsee. Die Produktion benötigt täglich 21 Millionen Liter Grundwasser. Aufgrund dessen ist das Ökosystem stark gefährdet, denn der Grundwasserspiegel sinkt, die Lagunen werden immer salziger. Es werden ständig neue Becken gebaut, um die Lithiumproduktion voran zu treiben. Die Lithiumproduktion soll bis 2025 auf das 4-fache steigen. 1. Wie aufgeschlossen steht das Bezirksamt Mitte von Berlin der Elektromobilität gegenüber? 2. Wie wichtig ist dem Bezirksamt Mitte von Berlin das Thema der Nachhaltigkeit? 3. Kann unter den im Vorwort aufgeführten Aspekten überhaupt noch von Nachhaltigkeit gesprochen werden? 4. Hat das Bezirksamt Mitte von Berlin Kenntnis davon, dass das Bezirksamt eine Technologie unterstützt, die ganze Ökosysteme aus dem Gleichgewicht bringt? 5. Wie viele Busse der BVG, betrieben durch die Elektrobatterie, fahren bereits durch den Bezirk Berlin Mitte? 6. Hat sich das Bezirksamt Mitte von Berlin gegenüber der Senatsverwaltung dafür eingesetzt, dass an weiteren Technologien geforscht werden darf? 7. Da sich die Bezirksverordnetenversammlung hin und wieder mit der Elektromobilität beschäftigt, siehe Antrag 0970/V – „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020 nutzen“, müsste sich das Bezirksamt Mitte von Berlin nach Ansicht des Fragestellers neue Handlungsstrategien erarbeiten. Welche Handlungsspielräume hat das Bezirksamt Mitte von Berlin in Bezug auf die Elektromobilität im Bezirk Mitte? 8. Wie viele Elektrofahrzeuge sind bereits Bestandteil der Fahrzeugflotte des Bezirksamtes Mitte von Berlin? 9. Wie viele Ladestationen gibt es bereits für Elektrofahrzeuge im Bezirk Mitte? 10. Wie viele Ladestationen für Elektrofahrzeuge werden in den Jahren 2019 / 2020 in Mitte voraussichtlich gebaut? 11. Inwieweit hat sich das Bezirksamt Mitte von Berlin kritisch mit der Elektromobilität auseinandergesetzt? 12. Welche „notwendigen“ Anstrengungen hat das Bezirksamt Mitte von Berlin bisher unternommen, um die Elektromobilität in Berlin Mitte voran zu treiben? Grothe: * ... <> Ö 10.4 Rennstrecke Heidestraße - 1923/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9476 Ursprung: Fraktion der FDP Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Kenntnisse liegen dem Bezirksamt vor, dass die Heidestraße für Autorennen genutzt wird, indem die Raser*innen beim Amano-Hotel die Straße befahren und bis zur Kreuzung Perleberger Straße beschleunigt Wettkämpfe austragen? 2. Welche Maßnahmen zur Unterbindung dieser misslichen Nutzung der Heidestraße, an der inzwischen auch Menschen (inkl. Familien mit kleinen Kindern) wohnen, werden derzeit vom Bezirksamt durchgeführt bzw. befinden sich in der Planung? 3. Wie oft und wann genau wurden seit August 2018 auf der Heidestraße Geschwindigkeitsmessungen seitens der Polizei vorgenommen? Welche Ergebnisse kamen dabei heraus? 4. Inwiefern steht das Bezirksamt bzgl. der Heidestraße in Kontakt mit der Polizei? 5. Wurden aus der Bevölkerung bereits stationäre “Blitzer” bei Bezirksamt oder Polizei angeregt? Hält das Bezirksamt diese Maßnahme für zielführend (falls nein: warum nicht?), bzw. hat diese bereits selbst bei der Polizei angeregt? 6. Welche fünf Straßen in Mitte sind dem Bezirksamt als Haupt-Strecken für Autorennen bekannt, welche Zahlen liegen diesbezüglich dem Bezirksamt vor? <> Ö 10.5 Was macht das neue Besucherinformationszentrum für den Deutschen Bundestag? - 1924/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9478 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen <> Ö 10.6 Enteignung jetzt auch in Mitte? - 1925/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9480 Ursprung: Fraktion der SPD <> Ö 10.7 Eröffnung Josef-Metzger-Platz grillen ging nicht - 1926/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9482 Ursprung: Gruppe der Piraten <> Ö 10.8 Kita-Plätze in Mitte: Was tut das Bezirksamt, um das Defizit schnell zu decken? - 1927/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9484 Ursprung: Fraktion der CDU <> Ö 10.9 Sinn und Zweck der Neugestaltung rund um die Arminius Markthalle - 1928/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9486 Ursprung: Fraktion der AfD <> Ö 10.10 Umgang mit Falschparker*innen in Mitte - 1929/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9488 Ursprung: Fraktion der FDP <> Ö 10.11 Neupflanzungen von Bäumen: Werden sie einen Hitzesommer überleben (können)? - 1930/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9490 Ursprung: Gruppe der Piraten <> Ö 10.12 „Integrationskurse für Zuwanderer – ein Erfolgsmodell oder eher nicht (mehr)?“ - 1931/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9492 Ursprung: Fraktion der CDU <> Ö 10.13 Waffen frei verkäuflich und das Bezirksamt schaut tatenlos zu? - 1932/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9494 Ursprung: Fraktion der AfD <> Ö 10.14 Aufgaben des Ordnungsamtes - 1933/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9497 Ursprung: Fraktion der FDP <> Ö 10.15 Berlin-Mitte, die zentrale Kältehilfe für ganz Berlin, Deutschland und Europa? - 1934/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9499 Ursprung: Fraktion der AfD <> Ö 10.16 Radfahrer*innen im Engelbecken - 1935/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9501 Ursprung: Fraktion der FDP <> Ö 10.17 Verbundpflegestellen - 1936/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9503 Ursprung: Fraktion der FDP <> +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 11 Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung 2x neu: * Schulstandort Pankstraße 70 * B-Plan Ö 11.1 1986/V Entwicklung einer Gemeinschaftsschule auf dem Standort Orthstraße 1 / Pank straße 70 Michael: dafür Johannes: Überweisung Schule Überweisung Schule abgelehnt Dafür: grüne, afd Dagegen: alle anderen Enthaltung: Dafür: alle einstimmig beschlossen Ö 11.2 1987/V Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-43b VE „südliche Alexanderstraße“ Grothe: Spricht zum Antrag Koleckar: * wenn wir da snun beshcließen, haben wir nochn neues Hotel. Danke. Bertermann: * rund 150 Seiten innerhalb von drei Tagen prüfen iwie schwierig, Überweisung StadtE * Steht das auch im Durchführungsvertrag die Themen von ökologischen Dings... * sehen Diskussionsbedarf Michael: dafür Überweisung StadtE: Enthaltung CDU und PIRATEN beschlossen Michael: Enthaltung BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 12 Vorlagen zur Beschlussfassung Ö 12.1 Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen. - 1912/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9465 Ursprung: Bezirksamt Mitte von Berlin Alex: A HA Michael: Einführung der Parkraumbewirtschaftung hat nun doch zusätzliche Gelder gebraucht? iuK Mittel auch deutlichst über Veranschlagung?? Hier kann man nochmal reden - HA ?! Gruppenbeschluss: A HA ÄR: A: RPA BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 12.2 Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt (Rahmenplan 2018) - 1913/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9466 Ursprung: Bezirksamt Mitte von Berlin Alex: dafür Michael: Vorgestellt im Ausschuss am 12.12.2018 ... puuuh ... Warum dauerte das jetzt eigentlich noch 5 Monate - warum eigentlich nicht in BVV im Mai??? Also kann es mittragen, aber durchaus StadtE positiv gegenüber... wenn nicht noch irgendwelche Gründe gegen Sofortabstimmen stehen ... Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 12.3 Aktivierung des Standortes Schulstraße 97 als Standort für eine weiterführende Schule. - 1916/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9469 Ursprung: Bezirksamt Mitte von Berlin Alex: dafür Michael: los, los - dafür - ausreichend im Schulausschuss diskutiert. Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 13 Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 14 Dringlichkeitsanträge 1962 1984 1984 1985 Ö 14.1 1962/V Absicherung der bezirklichen Kulturangebote Michael, keine Dringlichkeit Michael: Enthaltung Schrader: * Überweisung Hauptausschuss Michael Überweisung: OKAY!!! Einstimmig überwiesen in HA !!! Ö 14.2 1984/V Priorität für Schulneubau in Mitte – Farbe bekennen Michael, keine Dringlichkeit A: Schule KEINE DRINGLICHKEIT bekommen Ö 14.3 1985/V E-Roller-Sharing als Chance betreiben und Gefährdungen schnell abschalten https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9538 Ursprung: FDP Michael, keine Dringlichkeit Was fordert eigenlich der Antrag neues? Vergleiche Bikesharing... Maximal Enthaltung, A: UNVG??? Schuug: Überweisung UNVG Gegenrede: Hemmer FDP * BVV Beschluss: Überweisung in UNVG Dafür: Dagegen: CDU, FDP Enthaltung: Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen vor den Anträgen ... +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Ö 15 Anträge Ö 15.1 Beschlüsse der BVV umgesetzt - 1737/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9290 Michael: dafür Enthaltugn AfD Ö 15.2 Eine U-Bahn ins Nikolaiviertel - 1857/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9411 Ursprung: Fraktion der CDU Alex:dafür Michael: Vergleiche 1876/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9430 Michael: dafür, vergleiche auch 1871 / V "Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ - 1871/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9425 FInde aber diesen Antrag richtige Hinweis ÄR: Warum konnt eman nicht einen gemeinesamen??? Gruppenbeschluss: B, dafür, drunter gehen ÄR: Konsens B, PIRATEN drunter BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.2 Sportanlage Lüderitzstraße benennen - 1865/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9419 Ursprung: Gruppe der Piraten Alex: dafür Michael: na gut .:-) Austauschblatt Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: Kein Konsens - Grüne: zurückziehen Überweisung in Sport: mehrheitlich beschlossen ... BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.3 Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ - 1871/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9425 Ursprung: Fraktion DIE LINKE Alex: dafür Michael: Vergleiche 1876/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9430 Michael: Da hier eine Forderung drin ist, keine Prüfung, eher auch dafür, Enthaltung Gruppenbeschluss: B, wenn CDU-Version abgelehnt dafür, ansonsten Enthaltung. ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.4 Keine Unterstützung des BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) in Mitte - 1875/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9429 Ursprung: Fraktion der CDU Alex: A Integration. Wie stimmen wir ab, wenn kein Konsens Michael: Es gibt ein Austauschblatt - sind unsere Änderungen drin? Hier haben sich scheinbar SPD, Grüne und FDP abgestimmt... Was macht das Feedback von DieLinke? Nochmal nachgehakt gehabt?? Änderungsvorschläge sind an DieLinke und SPD raus... Tendenziell: A Int Gruppenbeschluss: A Int ÄR: Kein Konsens - FDP Siewers: Änderungsantrag meint als letzten Satz ... Hemmer: * ... * jede Form von Antisemitismus muss bekämpft werden ... Pieper: * natürlich kann man Israel kritisieren ... * aber hier geht es um BDS - darum geht es... Überweisung in INT von Alex: Dafür: Linke, PIRATEN Dagegen: alle anderen ... Loetzer: * Antisemitismus zu kritisieren ist ein wichtiges zeichen * wenn der Antrag in der Formulierung verabschiedet wird, dann schließt es die AfD ein .. siehe Meinungsäußerungen der Bundestagsabgeordneten ... * existenzrecht von Isreal abstreiten, * religionkiritisieren... * ... ** das wäre ein kares Signal gegen Antisemitismus ... Schuug: * die Grüne Ergänzung sei keine Relativierung * PIRATEN Änderung nicht gut... Siewer: * ... Torno: * .. pöbelt mal wieder gegen Verordnete, heute: Loetzer Felix: Golodni: * ... Loetzer: * Vogelschiß ... war nun mal klar udn deutlich * viele viele Anfragen von DieLInke im Bundestag ... * ... Torno: * Teil 2 seiner Beschimpfungen ... Ende der Dabette Johannes: einstimmig beschlossen Änderungsantrag PIRATEN: Dagegen: SPD, CDU, FDP Dafür: PIRATEN, Enthaltung: ... Änderungsantrag Grüne: Dafür: DieLinke, SPD, Grüne Dagegen: cdu, fdp, AfD Enthaltung: piraten Gesamttext:Austauschblatt plus roter Satz der grüne ...kritischer umgang... Dafür: SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD Dagegen: - Enthaltung: piraten, DieLinke,x grün BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.5 Namenszusatz der U-Bahnhaltestelle „Rotes Rathaus“ - 1876/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9430 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP Alex: Okay, dafür Michael: dafür, vergleiche auch 1871 / V "Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ - 1871/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9425 FInde aber diesen Antragder CDU richtiger, dagegen da es ein Prüfauftrag ist. Gruppenbeschluss: B, Dagegen ÄR: Konsens B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.6 Gehwegsicherheit - 1879/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9433 Ursprung: Fraktion der CDU Alex: Diese E-Dinger haben nichts in der Öffentlichkeit verloren. Oft dürfen diese nur mit einer Versicherung betrieben werden, die es aber quasi nicht gibt. ich möchte das Thema gerne einmal im Ausschuss bespechen. Zudem dürfen auch nicht alle Dinge wie Skatebprads auf dem radweg fahren. A UNVG Ansonsten Änderungsantrag Das Bezirksamt wird ersucht, sich ggü. den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Nutzung von E-Scootern und und vergleichbaren E-Kleinfahrzeugen untersagt ist. Michael: Es gibt einen Beschluss, das eScooter eine Kennzeichnungspflicht haben wie Mofas und auf der Straße zu nutzen sind, aber nicht Artikel: https://www.netzwelt.de/elektro-scooter/170332-e-scooter-zulassung-gesetze-gelten-ab-15-juni-2019.html * E-Scooter, egal wie schnell, dürfen nicht auf Gehwegen fahren. Sie müssen Radwege benutzen. Steht ein Fahrradweg nicht zur Verfügung, müssen sie auf der Straße möglichst weit rechts fahren. * Alle Elektro-Scooter brauchen eine Versicherung. Vom Gesetzgeber wird eine Haftpflicht gefordert, die durch eine Plakette oder ein Nummernschild am Roller nachzuweisen ist. * Für alle E-Scooter wird kein Führerschein benötigt, es gibt jedoch ein Mindestalter von 14 Jahren. Eine Helmpflicht gibt es nicht. * Eine regelmäßige TÜV-Prüfung ist nicht erforderlich. In der Sache erledigt??? Oder dagegen - das ist sonst Ressourcen Verschwendung im Bezirksamt. Gruppenbeschluss: In Sache erledigt, ansonsten dagegen und kein Konsens. ÄR: Konsens B, in der Sache erledigt BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.7 Sicherheit im bezirklichen Straßennetz – Herstellen der Sichtbeziehungen an Kreuzungen - 1880/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9434 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Alex: ich mach es jetzt mal einfach: ja ist eine gute Idee. Kann man vlt. sogar noch Ausbauen im Sinne "Kreuzung wie in den Niederlande", aber das reicht erst einmal. Dafür. Michael: Weil das Ordnugnsamt nicht mehr die Falschparker ahndet, machen wir jetzt bauliche Maßnahmen, aber nur erstmal so, das sehbehinderte und andere MEnschen durch Poller eher neue Hindernisse erhalten. Warum im Nenebstraßennetz nicht gleich eine Gehwegvorstreckung. Gruppenbeschluss: A UNVG ÄR: Kein konsens - Grüne Überweisung: UNVG Dafür: CDU, Linke, PIRATEN Dagegen: FDP, SPD, Grüne Enthaltung: AfD Michael: * Kapitulation des Ordnungsamtes und damit alles verbaradieren ... Schneider: * Nein, Keine Kapitulation ... * .. lalala ... * Weißler: * ein "obates" Mittel zur Verhinderung des Parkens ... * Rücksichtslosigkeit der Parkenden ... FDP: * Gehwegvorstreckung * Gehwegvorstreckung BVV Beschluss: Dafür: alle anderen Dagegen: Enthaltung: Afd, CDU, PIRATEN Ö 15.8 DER LAUF & DER MARKT für seelische Gesundheit - 1915/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9468 Ursprung: Sportausschuss Alex: Alles cool. Dafür. Michael: okay. Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.9 Zusätzliche Ressourcen für die Umsetzung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes auch zweckentsprechend einsetzen und Mindeststandards garantieren! - 1919/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9472 Ursprung: Jugendhilfeausschuss Alex: Okay, dafür. Michael: Gesetze müssen umgesetzt werden! dafür! Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: Kein Konsens ... Pieper: Überweisung HA ff Siewer: Gegenrede: wurde in BVV bereits beschlossen und auch in JHA einstimmig beschlossen. Überweisung HA: Dafür: afd, cdu Dagegen: alle anderen Enthaltung: - BVV Beschluss: Dafür: piraten, dielinke, fdp, spd Dagegen: cdu, afd Enthaltung: Ö 15.10 Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. - 1937/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9477 Ursprung: Fraktion DIE LINKE Alex: Dafür. Michael: Sondergenehmigung in einer Grünanlage, die gepflastert ist? Okay. Gruppenbeschluss: ÄR: Kein Konsens DieLinke - SPD: SozStadt Koleckar: * erneut eingebracht, aber damals abgelehnt * im Huttenkiez gibt es ein Interesse daran Shcneider: Überweisung SozStadt, UNVG ff BVV Beschluss: mehrheitlich überwiesen Dafür: alle anderen Dagegen: fdp Enthaltung: Ö 15.11 Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen! - 1938/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9479 Ursprung: Fraktion der CDU Alex: Einfall ist gut, aber der Plan auch? Wir sollten noch mal genau darüber nachdenken. A Schule, UNVG Michael: UNVG, Schule ff Gruppenbeschluss: A UNVG, Schule ff ÄR: UNVG, Schule ff BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.12 Neue Fahrradbügel in Moabit - 1939/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9481 Ursprung: Fraktion der AfD Alex: Enthaltung Michael: Enthaltung Das erste mal ein Antrag, der iwie in der Sache leider richtig ist. Gruppenbeschluss: Enthaltung ÄR: A UNVG BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.13 Den Koppenplatz der prominenten Lage entsprechend gestalten - 1940/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9483 Ursprung: Fraktion der FDP Alex: Ich sag nicht, dass nichts besser gemacht werden kann, aber "prominente" Lage? Mi9chael: Der Koppenplatz is tnicht die erste udn letzte Grünanlage in einem nicht zufriedenstellenden Zustand. Welche priorität hat er gegenüber allen anderen derzeit laufenden Verfahren??? Vermutetes Problem: Gibt es überhaupt noch Kapazitäten neben den laufenden Vorhaben? Konsens A: UNVG? Gruppenbeschluss: A UNVG ÄR: A UNVG, HA ff BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.14 Letzte Wege sichtbar machen - 1941/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9485 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Alex: dafür Michael: Lass uns mal ein Alibiantrag abstimmen, weil die Senatsverwaltung mit irgendetwas beauftragt wird. Warum machen das die Grünen eigentlich nicht direkt im AGH?? Enthaltung Gruppenbeschluss: Jeder wie er will ÄR: SPD + FDP drunter gehen - war beireits BiKu BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.15 Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen! - 1942/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9487 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: Was?! > Update: dagegen Michael: Punkt 1 hat nicht smit Fahrrad zu tun, sondern Sondernutzungen von Straßenland Punkt 3 ist eine nette Idee, okay Punkt 2 ist auch so ein wünsch mir was. Tendenziell in dieser Form: Dagegen Gruppenbeschluss: ÄR: A UNVG BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.16 Die Zerstörung der Arroganz – Zukunft der Rehberge mit Bürger*innen gestalten - 1943/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9489 Ursprung: Gruppe der Piraten Alex: Geil. Michael: puuuhhh.... Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: Kein Konsens CDU Schuug: UNVG ff, SozStadt BVV Beschluss: überwiesen in SozStadt, UNVG ff Dafür: alle Dagegen: Enthaltung: Ö 15.17 Blumen am Richard-Wagner-Denkmal - 1944/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9491 Ursprung: Fraktion der CDU Alex: Oh ja, ich sehe deutlich ein Mecka für jap. Turis vor mir. dafür. > Update Was der Micha sagt stimmst schon irgendwie. Michael: Wo ist das eigentliche Problem? UNVG? BiKu? Gruppenbeschluss: A UNVG ÄR: A UNVG BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.18 Förderung der Scheinlösung Elektromobilität aussetzen. - 1945/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9493 Ursprung: Fraktion der AfD Alex: Am Arsch. Leider hat die AfD da teilweise recht. Ich bin auch nich überzeugt von der E-Mobilität des MIV. Brennstoffzelle derzeit = Am Arsch. A UNVG Dagegen, auch Oberleitungsbus ist Elektro. Michael: Lasst uns wieder die Dampflok einführen, bis wir nachgewiesen haben, das wir Strom durch die KRaft der Gednaken erzeugen können .. ;-) DAGEGEN Der Markt regelt das. Und Profis!!! *G* Gruppenbeschluss: B, dagegen ÄR: Kein Konsens alle BVV Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Dafür: afd Dagegen: alle Enthaltung: Ö 15.19 "Der verlassene Raum" - Das Denkmal für das Wirken jüdischer Bürger in Berlin erläutern - 1946/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9495 Ursprung: Fraktion der FDP Alex: Nicht ohne Mitsprache der Konstrukteure dem Bildhauer Karl Biedermann und der Gartenarchitektin Eva Butzmann A BiKu Michael: genau, Konsens A: BiKu Gruppenbeschluss: A BiKu ÄR: A BiKu BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.20 Beim Schulneubau Reinickendorfer Straße das Schulumweltzentrum (SUZ) erhalten - 1947/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9496 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Alex: dagegen Michael: einen entsprechenden Antrag zum Erhalt des SUZ gibt es, inklusive VzK: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8184 Fazit: News gibs in den Ausschüssen undd ie gab es: Der Senat plant nun! Konsens A: Schule - was soll der quatsch, das haben wir doch bereits beschlossen Austauschblatt Gruppenbeschluss: A Schule ÄR: Kein Konsens CDU BVV Beschluss: mehrheitlich Dafür: Dagegen: Enthaltung: 1 Ö 15.21 Gesamtkonzept für die Fischerinsel - 1948/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9498 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: Ich dachte die Wege werden Teilweise aus den Mittel der Springer-Haus-Bebaung finanziert? War Thema im Ausschuss) Michael: Was ist hier wirklich gemeint? Auf der Fischeirnsel hat doch nix mit den Gehwegführungen im Kontext der Axel-Springer Baumaßnahmen zu tun?! Wenn es bereits Thema im Ausschuss war, warum muss ich da sjetzt noch beschließen? Wo ist hier die Anregung zum politischen handeln? Enthaltung, Konsens A: StadtE ? - wie wird mit Geldern von Ausgleichszahlungen umgegangen und wie wird es verwendet? Im UNVG wurde ja bereits vorgetragen, das man sich damit auseinandersetzt .... Gruppenbeschluss: A StadtEntw aber nicht UNVG!!!! ÄR: A UNVG ---- inhaltlich der richtigere ... BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.22 Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine - 1949/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9500 Ursprung: Fraktion der CDU Alex: Alle ehrenamtlichen oder nur die des BA? Nahe am amt geht es noch. Michael: macht mal. Gruppenbeschluss: A SozStadt ÄR: A SozGes BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.24 Barrierefreie Dokumente: Schulung für Mitarbeiter*innen - 1950/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9502 Ursprung: Fraktion der FDP Alex: A SozGes, alles etwas Big, zielgerichtet arbeiten bei Bedarf und nicht ins blaue hinein. Michael: Das Amt verschickt Post. Die Mitarbeitenden sollen befähigt werden, sie für Sehbehinderte lesbar zu machen - in braileschrift dann schreiben??? Konsens A: SozGes, maximale Enthaltung Gruppenbeschluss: A SozGes ÄR: B BVV Beschluss: überwiesen Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.24 Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1951/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9504 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Alex: Ich glaube nicht an Erfolg aber gut. Dafür. Michael das Bezirksamt ist mal wieder Makler - diesmal aber für einen Seniorinnenclub... Konsens B: dafür Enthaltung Gruppenbeschluss: Dafür, B ÄR: der entfällt zugunsten 1961 BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.25 Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1951/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9504 Ursprung: Grüne Michael: dafür Ö 15.26 Dienstleistungsorientierung stärken - bürgernahe Verwaltungssprache zielgerichtet schulen - 1952/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9505 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: Was?! Michael: ja, nicht neu, läuft. Dagegen. Der Antrag bringt nichts neues, nichts, was nicht eh passiert Gruppenbeschluss: Dagegen; B ÄR: A HA ff BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.26 Überschwemmungen bei Starkregen reduzieren - 1953/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9506 Ursprung: Fraktion der FDP Alex: Ist das so? A UNVG Michael: Was denn das für ein blöder Antrag? Es gibt Sandstreifen als Unterstreifen???? NEIN! Watt fürn Quatsch. Gruppenbeschluss: B, dagegen ÄR: A: UNVG BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.27 Hilfe für das PrimeTime Theater - 1954/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9507 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: Das ist Schade, aber ich bin hart. Dagegen. > Was Michael sagt ist okay, Antrag ist Werbung. Michael: Wäre tatsächlich schade drum, probieren kann man ja mal was... Dafür Austauschblatt Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: BiKu, HA ff >>> kein Konsens SPD Fischer: pro Linke: geht drunter CDU: geht drunter BVV Beschluss: einstimmig beschlossen Dafür: alle Dagegen: Enthaltung: Ö 15.28 Spielplätze evaluieren - 1955/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9508 Ursprung: Fraktion der FDP Alex: Ja klingt jut ... oder doch nicht Michael: Werden Spielplätze bei der Neugestatungen mit den designierten Nutzer*innen nicht gemeinsam geplant? Stichwort Leitlinien Bürger*innenbetieligung ?? Konsens A: UNVG Spielplatzkommission??? Änderungsantrag der SPD Gruppenbeschluss: A UNVG ÄR: JHA, UNVG ff BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.29 Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln - 1956/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9509 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: Das erinnert mich an meinen Antrag https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7370 Michael: Seit 2016 hat sich ja viel getan - aber dieser Standort wurde bereits vom Spallek kommentiert... Vergleiche hierzu unserem Antrag aus 2016. Konsens A: Schule, HA! Gruppenbeschluss: ÄR: Schule, StadtE ff BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.30 Mehr Trinkwasserbrunnen in Mitte realisieren - 1957/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9510 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: Sollte man anstatt ganz Mitte nur Wedding nehmen, mit Bezug auf die Begründung. Michael: Änderungsantrag ist gut ... ;-) Gruppenbeschluss: Änderungsantrag - wenn übernommen dann Konsens B ÄR: Konsens B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.31 Regelmäßig über den Stand von Baumaßnahmen berichten und vollständigen Risikomanagementbericht vorlegen - 1958/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9511 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: Das ist keine Politik, sonder Umwandlung der BVV in Abteilung für Qualitätsmanagament ... Michael: Ein BEricht für Hochbau gäbe es, aber man wolle ein Bericht jetzt haben für Tiefbau udn Hochbau und brignt als unübersichtlich SGA an ... HÄÄÄ?? Was ist die Intention davon? Kann man da iwie irgendetwas anregen??? Konsens A: HA Gruppenbeschluss: A HA ÄR: UNVG, HA ff BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.32 Gute Kulisse – mit Menschen! - 1959/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9512 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: dafür. Wie ist der aktuelle Sachstand??? Michael: Häää? Die Filmschaffen etwas zu sensibiliseren schadet sicher nicht, aber... Konsens A? Wie läuft das eigentlich heute ab, bei solchen Anträgen? Gruppenbeschluss: A UNVG ÄR: A UNVG BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.33 Einvernehmliche Lösung für die Entwicklung der Gerichtshöfe gewährleisten - 1960/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9513 Ursprung: Fraktion der SPD Alex: dafür Michael: okay, diesmal gehts ja auch um das Bauen. dafür Austauschblatt Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: Kein Konsens CDU BVV Beschluss: Dafür: alle Dagegen: Enthaltung: AfD, CDU Ö 15.34 Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1961/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9514 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD Alex: Ich glaube nicht an Erfolg aber gut. Dafür. Michael: siehe "Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1951/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9504 Michael: dafür Enthaltung Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: B > kein Konsens CDU BVV Beschluss: einstimmig beschlossen Dafür: alle Dagegen: Enthaltung: Ö 15.35 Absicherung der bezirklichen Kulturangebote - 1962/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9515 Ursprung: Bildung und Kultur Alex: dagegen Michael: kein wünshc mir was, hätte einfahc mal früh genug angemeldet werden. Auchd er Antrag der Zählgemeinschaft hatte dies Thema nicht, also scheinba rnicht wirklich ... notwendig - dagegen. Dringlicher Antrag!!! Gruppenbeschluss: B, dagegen ÄR: BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 16 Dringliche Entschließungen Ö 17 Entschließungen Ö 17.1 Solidarität mit den Beschäftigten des Wombat´s City Hostels - 1910/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9463 Ursprung: Fraktion DIE LINKE Alex: Najut. Michael: aha, aha, najut. Dafür erledigt... Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: erledigt - zurückgezogen BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18 Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen Ö 18.1 Bezirksamt Mitte baut sein Engagement aus zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen - 1169/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8724 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Änderungsantrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Enthaltungen). Alex: dafür Michael: dafür Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.2 Integration durch neue Jugendzentren in Mitte fördern! - 1473/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9027 Ursprung: Fraktion der FDP Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Enthaltungen). Alex: dafür Michael: dafür, is okay Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.3 Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden. - 1482/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9036 Ursprung: Fraktion der CDU Der Ausschuss für Soziale Stadt [Quartiersmanagement, Transparenz, und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). Alex: Dafür Michael: dafür Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: Grüne: Bitte von der Tagesordnung nehmen ... BVV Beschluss: Oliver: Bitte von der Tagesordnung nehmen Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.4 Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern! - 1485/V Ursprung: CDU https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9039 Alex: dafür Michael: dafür BVV Beschluss: einstimmig beschlossen Dafür: alle Dagegen: Enthaltung: Ö 18.4 Das Stadion Rehberge finden! - 1729/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9282 Ursprung: Fraktion der CDU Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen). Alex: dafür Michael: immer noch dafür ;-) Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.5 Reichstagufer - eine glatte fahrradtaugliche Straßendecke statt Kopfsteinpflaster führt zu höherer Sicherheit - 1730/V Alex: dafür, wurde abgeändert Michael: okayyyy... BVV Beschluss: einstimmig beschlossen Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.5 Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln - 1735/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9288 Ursprung: Fraktion DIE LINKE Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Änderungsantrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU). Alex: Dafür. Michael: ursprüngliche Intention ist kaputt. Jetzige Sache ist okay. "Drunter gehen" bitte wieder rausnehmen, da die ursprüngliche Inention abhanden kam. Gruppenbeschluss: ÄR: Piraten weg ... BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.6 Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! - 1792/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9342 Ursprung: Fraktion DIE LINKE Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD, 1 Enthaltung der Fraktion der FDP). Alex: Gegen den Ursprungsantrag. Gegen den Änderungsantrag der SPD. > Michael beteuert alles sei okay, dann dafür. MichaeL: Tarifgebunden heisst: MINDESTENS Tarifvertrag * https://www.gehalt.de/arbeit/gehalt/wann-ist-ein-arbeitsverhaeltnis-tarifgebunden Auch für den Änderungsantrag Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: Kein Konsens DieLinke Fr. Schrader: * in der aktuellen Fassung hat die Zeit im gut getan ... * Debatte angestoßen, die über die Bezirksgrenzen hinaus ging Siwer: wir gehend runte rund die SPD BVV Beschluss: Änderungsantrag von DieLinke einstimmig beschlossen Dafür: alle Dagegen: Enthaltung: CDU Ö 18.7 Konzept zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut (Bienenpest) - 1793/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9343 Ursprung: Fraktion der CDU Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Drucksache als in der Sache erledigt zu betrachten. Alex: In Sache erledigt. Michael: in der Sache erledit ist immer gut Gruppenbeschluss: B; in Sache erledigt ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.8 Zufahrtsbeschränkung am Alexanderplatz durchsetzen - 1800/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9354 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU). Alex: Enthaltung Michael: Enthaltung Gruppenbeschluss: B, Enthaltung ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.9 Anti-Mobbing-Team für Mitte - Mobbing wirksam bekämpfen! - 1801/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9355 Ursprung: Fraktion der CDU Der Schulausschuss empfiehlt mehrheitlich der BVV, den Antrag abzulehnen (2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen). Alex: Für die Ablehnung Michael: Beschlussmpfehlugn dafür: Antrag ablehnen Gruppenbeschluss: B, Für die Ablehnung ÄR:B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.12 Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt - 1804/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9358 Ursprung: Fraktion der CDU Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion der SPD). Alex: dafür Michael: dafür Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 15.13 Was kostet die Beleuchtung in Grünanlagen? - 1843 xxxx dafür dafür Ö 15.14 1846/V Bus-Haltemöglichkeiten schaffen – Fahrradfahrende schützen. xxxx dafür dafür BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Grüne, DIELINKE Ö 15.15 1848/V Tiere füttern verboten! dafür dafür ##### BVV Beschluss: Dafür: Alle andere Dagegen: Grüne Enthaltung: Ö 15.16 1850/V Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz! https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9397 Die aktuelle Lösung is tnicht soo schlecht, also: dagegen Alex: dagegen Dagegn: PIRATEN Enthaltung: Afd xxxx Ö 15.17 1854/V Gefahrstelle am Hotel Meininger beseitigen https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9403 Ursprung: PIRATEN Michael: dafür dafur: PIRATEN, Linke, SPD Dagegen: FDP Enthaltung: Grüne, AfD, CDU Ö 15.18 Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen - 1856/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9408 Ursprung: Fraktion DIE LINKE Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitliche die Ablehnung des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Enthaltung aus der Fraktion der SPD). Alex: Für die Ablehnung des Antrags. Michael: für die Beschlussmpfehlung, gegen den Antrag Gruppenbeschluss:B ,für die Ablehnung ÄR: Kein Konsens DieLInke BVV Beschluss: Dafür: alle anderen Dagegen: DieLinke, FDP Enthaltung: Ö 15.19 Errichtung eines weiteren Drogenkonsumraums 1861/V Michael: okay BVV Beschluss: mehrheitlich angenommen Dagegen: CDU Enthaltung: AfD Ö 15.20 Fahrradstreifen in der Turmstraße sicher machen 1864/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9418 Ursprung: Grüne Michael: okay BVV Beschluss: einstimmig Dafür: alle anderen Enthaltung: DieLInke 1868/V Enthaltung: AFD einsitmmig beshclossen Ö 18.12 Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen - 1867/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9421 Ursprung: Fraktion DIE LINKE Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (1 Ja-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). Alex: dafür Michael: okay. Gruppenbeschluss: B, dafür ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.13 Ordnungsamt-Online Meldungen für Mitte sichtbar machen - 1868/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9422 Ursprung: Fraktion der CDU Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Nein-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen). Alex: Für die Ablehnung. Michael: Für die Beshclussempfehlung , also gegend en Antrag Neuere Informationen geben anderes her, aber dieser Antrag sit eben so formuliert, wie er formuliert ist... ;-) Gruppenbeschluss: B, Für die Ablehnung ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.14 „Bürgerdienstleistungen des Bezirks Mitte über das Service-Portal Berlin stärker vereinheitlichen und ausbauen." - 1882/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9436 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten (1 Ja-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion Bü90/ Die Grünen). Alex: In Sache erledigt Michael: Dieser Antrag ist Bullshit, der Bezirk hat keine eigenen Dienstleistungen. Also ja, in der Sache erledigt, aber eigentlich ist der Antrag quatsch ... Gruppenbeschluss: B, In Sache erledigt ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ö 18.15 Das Mitte Museum soll wachsen - 1873/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9427 Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). Alex: Enthaltung. Michael: Enthaltung, bei der Prüfung kann nixh gestört werden. Gruppenbeschluss: B, Enthaltung ÄR: B BVV Beschluss: Dafür: Dagegen: Enthaltung: RIEHENFOLGE!!! Ö 15.24 Drogenprobleme in der Heinrich-Heine-Straße lösen - 1886/V Ö 19 Vorlagen zur Kenntnisnahme Anmeldungen Alex: 1177, 1424, 1539, 1601 SPD: 1177/V 1480/V 1393/V 1476/V 1612/V 1614/V 1668/V Grüne: 1555/V DieLinke 0777/V 1480/V 1614/V CDU 1512/V 1670/V AfD: - FDP: - 0777/V - DieLinke 1177/V - SPD 1177/V - PIRATEN 1393/V - SPD 1424 - PIRATEN 1476/V - SPD 1480/V - DieLinke 1480/V - SPD 1512/V - CDU 1539 - PIRATEN 1555/V - Grüne 1601 - PIRATEN 1612/V - SPD 1614/V - SPD 1614/V - DieLinke 1668/V - SPD 1670/V - CDU Ö 19.1 Erneuter Einsatz für die Überführung des Französischen Gymnasiums in zentrale Trägerschaft - 2096/IV https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6724 Ursprung: Ö 19.2 Regionalmanagement Alexanderplatz einrichten - 2702/IV https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7329 Ursprung: Die wesentlichen Aufgaben des Regionalmanagements sind: - Aufbau eines Netzwerks der Akteure mit Schwerpunkt Wirtschaft und Tourismus - Konsensbildung in Richtung Identität, Image, Strategie und Regionalmarketing - Entwicklung und Initiierung von teilräumlichen Projekten - Einrichtung und Aufbau einer Geschäftsstelle für das Netzwerk - Aufbau einer Kommunikationsplattform Ö 19.3 Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße - 0063/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7615 Ursprung: Ein Satz mit x das war wohl nix Ö 19.4 Berufsorientierung und Fachkräfteakquise unterstützen: Tag des offenen Unternehmens im Bezirk Mitte ausrichten - 0154/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7706 Ursprung: Ö 19.5 Müllentsorgung sicherstellen - Parkbuchten im Bereich der Krefelder Strasse 3 und 20 reservieren - 0474/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8026 Ursprung: Ö 19.6 Bürgerinnen und Bürger über die Bearbeitungszeiten der Dienstleistungen des Bezirksamtes informieren - 0571/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8124 Ursprung: Hab ich mir schon gedacht Ö 19.7 Risikomanagement (gemäß Auflage Nr. 6 zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019) - 0646/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8198 Ursprung: Ö 19.8 Bezirks-Straßen: Sanierungsbedarf aufstellen - 0773/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8325 Ursprung: Hab ich mir schon gedacht Ö 19.9 Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr. - 0777/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8329 Ursprung: Böttger Linke: * 5 Busparkplätze will dort niemand Ö 19.10 Ein Konzept für die Wirtschaftsförderung - 0785/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8337 Ursprung: Ö 19.11 Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Berlin Mitte - 0839/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8391 Ursprung: Ö 19.12 Bessere Bekämpfung illegaler Spielautomaten - 0849/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8401 Ursprung: Ö 19.13 Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern - 0974/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8528 Ursprung: Ö 19.14 Runder Tisch Tourismus wieder einführen - 1017/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8572 Ursprung: Ö 19.15 Werbung Brüsseler Straße 3 durch „Sjbet – Wetten und mehr“ - II. Teil DS 0954/IV - 1024/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8579 Ursprung: Ö 19.16 Die Chancen vor Ort nutzen – Ordnungsamt zur Praktikerrunde - 1103/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8658 Ursprung: Ö 19.17 Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen - 1108/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8663 Ursprung: Ö 19.18 Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen - 1114/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8669 Ursprung: Ö 19.19 Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken! - 1172/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8727 Ursprung: Ö 19.20 Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden - 1177/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8732 Ursprung: Wortmeldung Alex ja, es ist wichtig den Naturschutz nicht zu vergessen. Ö 19.21 Freiparken für Hebammen im Dienst - 1250/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8805 Ursprung: Ö 19.22 Masterplankonzept Fischerinsel - 1295/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8849 Ursprung: Ö 19.23 Schulneubau in Mitte - 1299/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8853 Ursprung: Ö 19.24 „Berliner Mischung“ - wohnortnahes Gewerbe im Bezirk erhalten und ausbauen - 1305/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8859 Ursprung: Ö 19.25 Sportmöglichkeiten in den Ferien - 1316/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8870 Ursprung: Ö 19.26 Die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA unterrichten! - 1393/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8947 Ursprung: Ö 19.27 Partizipation sichern – Bildung von schulischen Bauausschüssen fördern und unterstützen - 1414/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8968 Ursprung: Ö 19.28 Bessere Bezahlung von Kita Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen - 1420/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8974 Ursprung: Ö 19.29 Personelle Lösungen in den Seniorenbegegnungsstätten für 2019 - 1424/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8978 Ursprung: Wortmeldung Alex Alex: Einer der wenigen Fälle in dem die BVV wirklich etwas erreicht hat. Ö 19.30 Bessere Pflege für die Grünanlagen in Berlins Mitte! - 1476/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9030 Ursprung: Ö 19.31 Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg - 1480/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9034 Ursprung: Ö 19.32 Temporäre Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines mobilen Treffpunkts (Huttenkiez) - 1512/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9066 Ursprung: Henning: * Problemlage? Weißler: * "bekennen mich schuldig" * Zisterne ... da ging was durcheinander... 1512/V - CDU Ö 19.33 Farbe bekennen, Schüler in Tiergarten-Süd haben Vorrang! - 1537/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9091 Ursprung: Ö 19.34 Verkehrsberuhigte Zonen beruhigen - 1539/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9093 Ursprung: Wortmeldung Alex Ich habe es ja gleich gewusst! Da gibt es nur drei Möglichkeiten, mehr Polizei, SmartCity oder keine Autos mehr. Aus dem Pad https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-22-2018-11 "Alex: Das bringt alles nichts. Wie bei der Bürgeranfrage weiter oben schon erwähnt, da hilft nur Smart City. A UNVG" 1539 - PIRATEN Ö 19.35 Jugendverkehrsschulen dauerhaft arbeitsfähig machen: Festes Personal für die Radfahrausbildung - 1550/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9104 Ursprung: Ö 19.36 Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten! - 1555/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9109 Ursprung: Bertermann: * Ist ja ein zwischenbericht - Zeithorizont wäre toll ... * 1555/V - Grüne Ö 19.37 Wasser im Diesterweg- Gymnasium - 1556/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9110 Ursprung: Ö 19.38 Ladezonen nicht in die Wohngebiete! - 1601/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9154 Ursprung: Wortmeldung Alex Ich habe es doch gleich gewusst! Wir müssen Prioritäten setzten und dies sind die Radfahrer. Siehe auch VzK zu 1854/V Im Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-23-2018-12 habe ich notiert: "Alex: Ich finde Ladezonen in der Nebenstraße effizent für die Sicherung des Hauptverkehrsflusses. Dagegen. Enthaltung der Politik wegen" Ätsch, wußte warum damals dagegen, der Alex so ... 1601 - PIRATEN Ö 19.39 Räume für die Allegro-Grundschule, (teuren) Leerstand an anderer Stelle vermeiden - 1604/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9157 Ursprung: Ö 19.40 Die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke („Birkenstube“) besser finanzieren und entlasten, indem weitere Drogenkonsumräume eingerichtet werden. - 1612/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9165 Ursprung: Ö 19.41 Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen - 1614/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9167 Ursprung: 1612/V - SPD 1614/V - SPD 1614/V - DieLinke 1668/V - SPD 1670/V - CDU Loetzer: gibts terminliche Aussichtne? Grothe: * Kann bis zum Herbst dauern ... Ö 19.42 Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen und bei den Abbruchplanungen bestehende Nutzungen berücksichtigen - 1663/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9216 Ursprung: Ö 19.43 Tag des guten Lebens unterstützen - 1668/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9221 Ursprung: 1668/V - SPD 1670/V - CDU Ö 19.44 Trümmersäule beleuchten - 1670/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9223 Ursprung: 1668/V - SPD 1670/V - CDU Ö 19.45 Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln - 1721/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9274 Ursprung: Ö 19.46 Feierliche Zusammenkunft und Informationsveranstaltung an der Marienkirche zum Judenpogrom von 1510 - 1828/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9381 Ursprung: Ö 19.47 Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirk Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2017 - 1911/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9464 Ursprung: Ö 19.48 Errichtung einer 3-Religionen-Kita auf den Grundstücken Alt Moabit 23 und 23A in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit - 1914/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9467 Ursprung: Ö 19.49 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 1-107„Berliner Stadtmission“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB - 1917/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9470 Ursprung: Ö 19.50 Eckwertebeschluss über die Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 und Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung - 1918/V https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9471 23:51 Uhr Feierabend Feierabend in der #bvvmitte \\o// Das war die letzte vor den Ferien, wir sehen uns im August in der BVV wieder ;-) Hier gibt es notizen: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-28-2019-06