Sitzungskalender: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/si010.asp

Tagesordnung Allris: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/to010.asp?SILFDNR=4656

Live Stream: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/aktuelles-und-wissenswertes/artikel.535845.php

Stichpunkte Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-28-2019-06


------- 8 <--------------------------------------
Abstimmungsvorlage 
Si


Name/Nick:
Entscheidung: Ich bin dafür, dass die Gruppe: [ ] zustimmt, [ ] ablehnt, [ ] sich enthält, weil …   
Ich bin dafür, dass dieser Antrag an folgenden Ausschuss überwiesen wird: [            ]  
Ich                  bin dafür, dass die Gruppe der PIRATEN in der BVV Mitte den            Antrag       offiziell unterstützt (= „drunter gehen“): ja [ ],    nein      [    ] 
 1467
Begründung:           <br>
-------8<--------------------------------------
+++++ Kopiervorlage ++++++
Gruppenbeschluss: 
ÄR: 

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:

Enthaltung:
--------------------------------------------------------
17:33 ca.



+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung
Huhuu



+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 2 Einwohneranfragen
Ö 2.1 Fehlende Überquerungsmöglichkeiten in der Chausseestraße
??? Scheckenbach

Frage 1:
Guten Tag,

unabhängig vom Tod des Fußgängers fehlen in der Chauseestr.  Fußgängerüberwege bzw. Ampeln. Dies betrifft neben der Unfallstelle vor  allem den Straßenabschnitt zwischen BND und den Märkten  Edeka/Steinecke/DM-Markt 38-43. Von der gegenüberliegenden Seite (BND)  sind die Märkte praktisch nicht zu erreichen. Auch Mütter die ihre  Kinder von der Chausseestraße. in die gegenüberliegenden Kitas in der  Habersaathstraße bringen möchten, risikieren hier täglich ihr Leben. Es  ist nur eine Frage der Zeit, bis hier aufgrund  fehlender Überquerungsmöglichkeiten schlimmeres passiert. Wann wird  hier endlich etwas getan? Sollte hier nichts passieren, trägt die BVV  demnächst eine Mitschuld!

nicht anwesend...


Ö 2.2 Städebaulich, historischer und lokaler Charakter der künftigen Europacity
Wilcke
Frage 1:
Der Gewerbehof Heidestr. 46–52 sowie die Wohnhäuser Heidestr. 45, 53,  53A, 54 und Heidestr. 55 / Döberitzer Str. 1 sind im Neubaugebiet der  Europacity neben dem ehemaligen Kornversuchsspeicher die einzigen  verbliebenden Gebäude aus der Zeit vor dem 1. Weltkrieg.  Der B-Plan 1-62a des Senats hat für diese Grundstücke Planungsrecht  festgesetzt, das mit der vorhandenen Bebauung zwar durchaus  harmonisiert. Ein Abriss wäre planungsrechtlich aber möglich. Hat das  Bezirksamt zum derzeitigen Zeitpunkt irgendwelche Erkenntnisse  über bzw. Pläne für die Entwicklung dieser Grundstücke?
 
Frage 2:
Die Gebäude verleihen dem Ort und der unmittelbaren Umgebung einen  unverwechselbaren städtebaulichen, historischen und lokalen Charakter.  Nur diese Gebäude sind in der Lage, der künftigen Europacity das  einzigartige typische Berliner Aussehen und Gefühl zu  verleihen. Das Gebäudeensemble wäre, sofern ihr Bestand gesichert wird,  mit ziemlicher Sicherheit eine Sehenswürdigkeit. Ist sich das  Bezirksamt über das Potenzial und die städtebauliche Bedeutung dieser  historischen Bausubstanz bewusst?
 
Frage 3:
In der aktuellen Broschüre der Europacity, herausgegeben u.a. von CA  Immo Deutschland, sind die Grundstücke in einem Plan lediglich als  „Bestand“ bzw. „CA Immo | Hamburger Höfe 1“ bezeichnet. Der geplante  Umgang mit den Gebäuden erschließt sich daraus nicht.  Um Schutz und Erhalt dieser Gebäude sicherzustellen, sind verschiedene  Maßnahmen denkbar. Dazu zählt die Ansprache des LDAs, um  Denkmalwürdigkeit und Unterschutzstellung zu prüfen, aber auch Gespräche  mit Eigentümern und Nutzern sowie – falls bekannt – Käufern  und Bauinvestoren dieser Grundstücke. Zieht das Bezirksamt solche oder  andere Maßnahmen in Erwägung, um das Gebäudeensemble (oder zumindest  Teile davon) langfristig zu sichern?

Michael: Ja, recht hat dieser Mensch mit dieser Einwohner*innenfrage

Herr Wilcke verliest die Fragen...

Grothe:
* Die Gebäude sind in die B-Pläne aufgenommen, damit sie weiter existieren können.
* Denkmalschutz? Das sind hier normale Häuser aus der Gründerzeit. Auch der Gewerbehof etwas wie viele andere Höfe und Häuser in der Stadt.
* würde es ebenso als äußerst bedauerlich empfinden, wenn diese Gebäude verschwinden würden ...
* "ich glaube nicht, das sie es tun würden" >>> abreißen und neubauen...
* gibt es aktuelle Überlegungen die Häuser in Frage zu stellen? Sen so: nope.
* Gewerbehof: Entwickelt ein Projekt... mit Konzertsaal an der Straße. Der Gewerbehof sogar Teil des Konzeptes des Grundstückes...

SPD: Schuug:
* Sehen das auch so ...

Grüne: -
DieLinke: -
CDU: -
FDP: -
AfD: -
PIRATEN: -



Ö 2.3 Janke: Nutzung der Theaterfläche im Monbijoupark
Frage 1: 
Als Anwohner und begeisterter Theatermacher wie auch Konsument stelle ich wie auch viele andere Mitte-Bewohner*innen fest, dass das Konzept eines Neubewerbers den Zuschlag für die Nutzung der Theaterfläche im Monbijoupark bekommen hat. Wer hat für die Nutzung der aktuellen Theaterbauten in der Grünfläche, nach den amtlich geltenden Bauvorschriften unter der Einhaltung des Lärmschutzgesetzes, des Denkmalschutzes und des Gewerbeaufsichtamtes die erforderlichen Sondergenehmigungen erteilt?
Frage 2: 
Mit dem Betreiberwechsel für diesen Theaterspielort im Monbijoupark ist mir und einem großen Teil der ehemaligen und jetzt arbeitslosen Belegschaft anlässlich einer Protestaktion auf der Monbijoubrücke am 16.05.19 um 16:20 Uhr von Herrn Sven Diedrich, stellv. Vorsitzender der BVV-Mitte und Mitglied der Linken erklärt worden, dass alle demokratisch üblichen Praktiken bei der gelaufenen Interessenbekundung eingehalten worden wären! Ich selber mit der Hexenberg gGmbH habe mein Interesse bekundet und bisher keine Rückmeldung erhalten. Hiermit stelle ich die Frage: Inwieweit entsprach die Vergabe juristischen Vorgaben und wurde der Grundsatz der Gleichbewertung der Bewerber eingehalten?
 
Frage 3: 
Von der BVV wurde ein Gremium besetzt, welches die HU zur Vergabe der Flächen beraten hat.  In der Berliner Woche vom 21.03.19 war von Dirk Jericho zu lesen: „Brisant: In der Jury saßen neben der HU und SPD Baustadtrat Gothe zwei BVV Mitglieder der LINKEN und Grünen, also der Parteien die den BVV Beschluss zugunsten der Gemeinnützigkeit initiiert hatten.“ Wie erbringen Sie nun den Nachweis, dass dieses Gremium mit Gegnern des Monbijoutheaters, nicht die bewusste Zerschlagung bestehender Erfolgsstrukturen aus eigennützigen Interessen verfolgt, sondern eine rechtmäßige und justiziable Entscheidung herbeigeführt hat?

Michael:
Frage 3: Wir waren nicht beteiligt am Prozess. Auch ist uns unklar, nach welchen Regeln dieses Gremium zusammengesetzt wurde.
Nachtrag: Wenn das Monbijoutheater die Unterlagen offensichtlich zu spät einreichte, scheint mir der Nachweis ausreichend vorhanden zu sein.



Roger Janke:
* Gründer Hexenkesseltheater
* liest die Fragen durch ...

Gothe:
* Freut sich das Anfang des Monats die Premiere statt fand
* eigentlich Gelände der HU ...
* ein Gremium mit zwei Verordneten ... lala ...
* Fotum pro Theater an der Museumsinsel eggmbh iwie überzeugender als das andere Konzept ...
** zB die Abbaubarkeit war offensichtlich leicht nachvollziehbar
** Bar nur bis 22 Uhr offen ...
** durch offene Buchführung der Bar kann nachvollzogen werdne, wie da sGeld fließt... 
** 25.3. wurdne die ergebnisse mitgeteilt...
* Konzept des Monbijoutheater erst Edde März bei der HU angekommen.
** damit war es nicht mehr im Entscheidungsprozess der HU berücksichtigt worden.
* 



SPD: Schuug:
* schön das der Betrieb dort gestartet ist.

Grüne: Bertermann:
* großteil hat bereits Gothe gemacht
* Verordnete warne nicht am Vergabeverfahren beteiligt. Es gab keine Jury entscheidung mit den Vertreten der BVV. HU hatte Fraktionen angefragt und die wurden im eine Meinung gebeten ...

DieLinke: -

CDU: Pieper
* viel von Transparenz gesprochen, aber iwie entstehen mehr nachfragen...
* unsere Fraktionen wurde nicht angefragt
* ...
<<beifall>>

FDP: -
AfD: -
PIRATEN: -


<<Zeit alle>>


Ö 2.4 Anordnungen der Gewobag

Frage 1:
In der Wohnung Steegerstr. 15 b, EG, re, steigt seit Jahren in  unregelmäßigen Abständen Schaum im Spülbecken in der Küche auf. Bei der  Überprüfung der Wohnung auf Mängel am 03.01.2019 (GeschZ  285-2018-5552-Stadt(11)2 703) hat das Bezirksamt, vertreten durch  Herrn Schönfelder, erklärt, dass es keine Arbeiten gem. § 3 Abs. 1  WoAufG Bln anordnet, da die angezeigten Mängel nur durch Fotos und  Zeugenaussage glaubhaft gemacht wurden, Herr Schönfelder sie jedoch  persönlich sehen müsse, um im Zweifel vor Gericht aussagen  zu können. In wie vielen Fällen hat die Verfügungsberechtigte, die  Gewobag, im Kalenderjahr 2018 Anordnungen von Arbeiten durch das BA  Mitte gem. § 3 WoAufG gerichtlich angefochten?
 
Frage 2:
Bei derselben Überprüfung hat das Bezirksamt die Einschaltung eines  Sachverständigen gem. § 10 a WoAufG abgelehnt. Lehnt das Bezirksamt die  Einschaltung eines Sachverständigen angesichts des mit Schreiben vom  05.05.2019 angezeigten Wasserschadens weiterhin  ab?
 
Frage 3:
Lehnt das Bezirksamt die Anordnung von Arbeiten weiterhin ab, oder wird es nunmehr Arbeiten anordnen?

SPD: 
Grüne: 
DieLinke: 
CDU: 
FDP: 
AfD: 
PIRATEN: 

<<Zeit alle>>

Ö 2.5 Straßenumbenennungen
Kaufmann

Frage 1:
Die I.PAV fragt im Namen der Bürger*innen, die Sie im AV mit Straßenumbenennungen zwangsbeglücken wollen: 

1. Welche Rückschlüsse ziehen das Bezirksamt und die Fraktionen der  Zählgemeinschaft aus den Hinweisen des Nachkommen des Rudolf  Dualla/Manga-Bell für die zur Umbenennung ausgewählten  „Kolonialnamen/-Bezeichnungen“?
 
Frage 2:
2. Treffen in Wedding kursierende Mutmaßungen zu oder können Sie  verlässlich dementieren, dass auch der Leopoldplatz umbenannt werden  soll, sobald die anderen Straßen-/Platz-Benennungen umgesetzt sind, da  die Bürger*innen möglicherweise beim Leopoldplatz ebenso  wenig wie bei der Petersallee die tatsächlichen Namenspatronen mit  Protagonisten des blutigen Teils des Kolonialismus verwechseln? (Hans  Peters ./. Carl Peters und Leopold I., preußischer General ./. Leopold  II., belgischer König und privater Eigentümer/Hauptaktionär  der kolonialen Gesellschaften im Kongo bis zur Übernahme der Kolonie  durch das Belgische Königreich)
 
Frage 3:
3. Ist analog zum (von den Kolonialisten so bezeichneten)  Maji-Maji-Aufstand als neuen Straßennamen für das AV daran gedacht, den  Leopoldplatz in gleicher kolonialer Lesart/Begrifflichkeit (und in  Anlehnung an die durch Ablehnung des Kolonialhaushaltes vom  Reichstag 1906 abgelehnten Kolonialhaushalt erzwungenen  Reichstags-Neuwahlen 1907) als „Platz der Hottentottenwahlen“ oder  „Hottentottenplatz“ umzubenennen?


Michael: zu 2: lol
Mal ernsthaft: Der Leopoldplatz, auch kurz Leo genannt, ist ein etwa 4,5 Hektar großer langgestreckter Platz im Ortsteil Wedding des Berliner Bezirks Mitte, der seit 1891 den Namen von Leopold I. trägt. 
Den Bezug Afrikanisches Viertel udn Petersallee gleichzusetzen mit dem Leopoldplatz - kreativ. 


SPD: 
Grüne: 
DieLinke: 
CDU: 
FDP: 
AfD: 
PIRATEN: 

<<Zeit alle>>


Ganz: Afrikanisches Viertel


6: Fahrradstellplätze
4 Fragen werden drei ...
die letzte wird gegebenenfalls streichen

SPD: 
Grüne: 
DieLinke: 
CDU: 
FDP: 
AfD: 
PIRATEN: 


Ö 2.6 Fahrradstellplätze

Wer ist für die Erstellung von Fahrradstellplätzen (Kreuzberger Bügel)  zuständig, und nach welchen Kriterien werden diese Bügel wo aufgestellt ?

Wer ist die zuständige Verwaltung und wie kann man sie erreichen ?

Ist eine Bürgerbeteiligung zur Auswahl der Standorte möglich und  vorgesehen ?

Werden die Anwohner über die Baumaßnahmen vorab informiert ?
<<Zeit alle>>

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 3 Verleihung der Bezirksverdienstmedaille
2 Menschen


Sektempfang ...

Frau Anika Valenthin und Horst Peglau ...

Menschen die sich um die Menschen im Bezirk besonders verdienst gemacht haben ...
* Premiere das es im Rahmen der BVV passiert...
* Orga durch das Presseteam ...



Frau Valenthin - in Abwesenheit:
Laudatio Herr Lehmann:
* schade das sie nicht da ist...


Verlesung der Laudatio ...
* Behinderte wollen nicht betteln, sondern gleichgestellt sein ...
* Rundgänge Turmstraße, ...
* ....
* Wirken im Behindertenbeirat 
* ehrentmliches engagment horst peglau ...


+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 4 Feststellen von Dringlichkeiten

Anfragen:
Ö 9.1 Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr? - 1988/V


1962/V   Absicherung der bezirklichen   Kulturangebote       
Michael: Enthaltung Dringlichkeit
Dringlichkeit anerkannt


1984/V   Priorität für Schulneubau in   Mitte – Farbe bekennen       
Michael: Keine Dringlichkeit

Fabi: gegen die dringlichkeit
Pieper: pro Dringlichkeit

CDU + AfD: pro
SPD, Grüne, PIRATEN wir alle



1985/V   E-Roller-Sharing als Chance   betreiben und Gefährdungen schnell abschalten  
Michael: Keine Dringlichkeit
PRO Dringlichkeit: 19
Dagegen: 18
Dringlichkeit gegeben okay


Schule ...
Dringlichkeit gegeben

1987: B-Plan
Dringlich gegeben

1988
Gegen die AfD alle anderend afür

1989:
Gegeben

1990: Diesel 
Dafür: SPD, AfD
dagegen: 19
Keine Dringlichkeit gegenstimmen Grüne, CDU, FDP, PIRATEN
Enthaltungen Linke




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Ö 5 Mitteilungen
Ö 5.1 des Vorstandes
1.) BV Bernd Schepke 1V Schule
2.) 1673/V CDU Elefantentor zurückgezogen BiKu
3.) 1910/V Linke Solidarität zurückgezogen
4.) "Rettet das Original Monbijoutheater" 


Ö 5.2 der Fraktionen
-

Ö 5.3 der Ausschüsse
-

Ö 5.4 des Bezirksamtes
-

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 6 Konsenslisten
Konsens A: (direkte Ausschussüberweisung)

enstimmig angenommen


Konsens B: (direkte Abstimmung, ohne Aussprache)
1957- Änderungsantrag  PIRATEN übernommen ...


            1913/V   
  
  dafür       
Enthaltung AfD, einstimmig beschlossen

  1916/V   
   dafür
einstimmig beschlossen

1857/V   
  
  dafür,drunter       
Enthaltung: Grüne, FDP
alle anderen dafür

1871/V   
  
  Enthaltung  
PIRATEM und Grüne und FDP enthalten

  1876/V   
  
  dagegen       
  gegen PIRATEN, Afd .. 
  
1879/V   
  
  in der Sache erledigt, dafür       

  1915/V   
  
  dafür      
einstimmig beshclossen

  1941/V     
  Enthaltung  

g

  1957/V   
  
  dafür wenn Änderung übernommen! Sonst Enthaltung       
Enthaltung der AfD einstimmig beshclossen

  1169/V   
  
  dafür      
einstimmig beshclossen  

  
 1473/V   
  
  dafür 
Gegen CDU, AfD rest dafür

1729/V   
  
dafür
einstimmig beshclossen  

1735/V   
dafür
Enthaltugn der AfD, 
einstimmig beshclossen  


1793/V   
  dafür
in der sACHE erledigt einstimmig beschlossen

1800/V   
  
  Enthaltung
enthaltung cdu, PIRATEN, mehrheitlich angenommen

1801/V   
  
  für die Ablehnung
CDU: dagegen, alle anderen dafür

1804/V   
  
  dafür       

einstimmig beshclossen  


1867/V   
  
  dafür       
einstimmig beshclossen  


1868/V   
  
  für die Ablehnung
Gegen CDU, FDP die Beschlussempfehlung angenommen

1882/V   
  
  dafür       
einstimmig beshclossen  


1873/V   
  
  Enthaltung PIRATEN, einstimmig angenommen
  




Konsens C: (Vorlage zur Kenntnisnahme:zur Kenntnis genommen)

alle dafür


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Ö 7 Thematische Stunde
---

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Ö 8 Mündliche Anfragen

Ö 8.1 Baden im Rathaus? - 1963/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9516
Ursprung: DieLinke

1.) Warum  kam es, trotz vorheriger ausgiebiger Reparaturarbeiten an der Decke des  Foyers im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Alle 31 Anfang Juni 2019 dazu,  dass große Wassermengen während eines Regenschauers durch die Deckenlichter in das Foyer flossen?
2.) Welche sonstigen Auswirkungen hatten die Regenschauer noch auf das Gebäude, wie z.B. die Telefon- und Internetverbindungen?
3.) Wie hoch ist der daraus entstandene finanzielle Schaden und wer kommt dafür auf?


Spallek:
* regenrohr
2.) Kellerräume betroffen ...
* Unterbrechung der Internetverbindung: nein.Telefon ja
3.) Schaden noch nicht beziffert

Böttger:
* alles zufall?

Spallek:
* Eigentümerin zuständig...
* manchmal hat man Pech. Und manchmal auch kein Glück.


Ö 8.2 Digitalisierung in Bildungs- und Kultureinrichtungen - 1964/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9517
Ursprung: CDU
1.) Wie  bewertet das Bezirksamt den Zustand der digitalen Infrastruktur und  Ausstattung der Bibliotheken, des Heimatmuseums, Galerien, der  Volkshochschulen, der Musikschule und weiterer kultureller Einrichtungen Mittes (Bitte mit Begründung)? 
2.) Wie hoch ist der Bedarf an Investitionen im Bereich der digitalen Infrastruktur in den u.a. in 1. genannten kulturellen Institutionen Mittes (Bitte tabellarisch aufgeschlüsselt nach Institutionen, Investitionsbedarf und projektierten Maßnahmen)? 
3.) Findet ein regelmäßiges Monitoring im Bereich der digitalen Infrastruktur und Ausstattung der kulturellen Institutionen Mittes statt? Wenn nein, sind Maßnahmen in dieser Richtung geplant (Bitte mit Begründung)?


Weißler:
* "Die Volkshochshculen sind auf gutem Weg"
* bis 2020 alle eine interaktive Tafel ... 
* 3 Räume mit 20 Rechner... 
* wäre ja sxhon wenn man drei zusätzliche Personalstellen bekäme wie gefordert lala ...
* ein Computerarbeitsplatz ...
* zweigstelle Mitte - Wedding - ist WLAN installiert
* Moderniesierung Tonstudio Turmstraße 75 dringend notwendig mobilen WLAN Zugang...
* lala
* IT Infrastruktur eher schwach da wird dann eher auf die "Fachpost" zurückgegriffen ...
2.) 185.000 + 150.000 wlan + 50.000 kabel
* Lerncafe.. 25.000 - Bibliotheken aus Landesmittel 
....
3.) interaktive tafel lalala ...
* Durchsprachen zu digitalen Tools lala ...
* Inventur ... 

Bandbreite sei ein Kampf mit dem ITDZ ... 



Ö 8.3 Thema Nachhaltigkeit - Produziert das Bezirksamt mehr Müll als nötig? - 1965/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9518
Ursprung: AfD

1. Aus welchem Material bestehen die Bons, die Autofahrer an der Scheibe finden, wenn sie falsch geparkt haben?
2. Ist das Material umweltfreundlich und leicht abbaubar?
3. Offensichtlich gibt es Materialunterschiede bei den Parkbons, die durch das Ordnungsamt an die Autofahrer verteilt werden und die der Polizei. Weshalb gibt es die Materialunterschiede?
 

Grothe:
* Die Bereitstellugn der MDE Rollen wird bereitsgestellt durch das LaVo
* Eine Zuarbeitung war in der kürze der Zeit nicht möglich...


* Der Herr Grothe wird sich beim Bezirksbürgermeister dafür einsetzen --- Nachfrage Torno: gibt es die Antwort schriftlich nachträglich


Ö 8.4 Aufenthalt auf dem Stephanplatz erleichtern - 1966/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9519
Ursprung: FDP

1.) Aus welchen Gründen wurden auf dem Stephanplatz die Sitzbänke entlang des Spielplatzzauns entfernt?
2.) Plant das Bezirksamt das Aufstellen neuer Bänke auf dem Stephanplatz? Falls nein: mit welcher Begründung?
3.) Welche  Maßnahmen plant das Bezirksamt in welchem Zeitrahmen, um defekte bzw.  zwar funktionstüchtige aber demolierte Mülleimer auf dem Stephanplatz zu  ersetzen, die dem Platz einen zusätzlichen ungepflegten Eindruck  verleihen?

Weißler:
* Lärmbeschwerden, dann abgebaut. 
* keine neubau der Bänke geplant...
* man kennt: neue Bänke, Lärmbeschwerden, Bänke weg, dann Bänke fehlen ...


Loetzer:
* kein ernsthafter Umgang mit den Bänken: Gerade die Behindertenbeirat findet das sichern icht okay...

Weißler: ...


Ö 8.5 Aufsuchende Sozialarbeit durch das Bezirksamt - 1967/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9520

<<Zeit alle>>


Ö 8.6 Nutzungszeiten vorhandener Räume weiter erhöhen - 1968/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9521

<<Zeit alle>>


Ö 8.7 Wilde Grünstreifen im Bezirk - 1969/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9522

<<Zeit alle>>


Ö 8.8 Fahrradsicherheit am Molkenmarkt - 1970/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9523

<<Zeit alle>>


Ö 8.9 Sachgrundlos befristet Beschäftigte im Bezirksamt - 1971/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9524

<<Zeit alle>>


Ö 8.10 Das Ehrenamt nachhaltig stärken - aber wie? - 1972/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9525


<<Zeit alle>>


Ö 8.11 Die Perleberger Straße nach der Baustelle - 1973/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.12 „Berlins Schuldenhochburg ist nicht Spandau, sondern der Wedding“: Wie geht das Bezirksamt mit den Erkenntnissen aus dem Halbjahresbericht der Schuldnerberatung Wedding um? - 1974/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.13 Bolzplatz Nauener Platz - 1975/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.14 Barrierefreiheit für Bewohner der Köpenicker Straße 104-112 - 1976/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.15 Entwicklung der Fallzahlen im SGB II Bezug - 1977/V


<<Zeit alle>>


Ö 8.16 Wie gut ist Mitte auf die Invasion der e-scooter vorbereitet? - 1978/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.17 Wie will das Bezirksamt Mitte von Berlin die Situation im Unionpark entschärfen? - 1979/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.18 Wem “gehört” der Bürgersteig? - 1980/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.19 Wie schützt das Bezirksamt Mitte den Tiergarten? - 1981/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.20 Möglichkeiten der außerschulischen Nutzung von Schulsporthallen und -plätzen - 1982/V

<<Zeit alle>>


Ö 8.21 Vorbereitungen auf den Einsatz von E-Scootern? - 1983/V 


<<Zeit alle>>


+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 9 Dringlichkeitsanfragen

Ö 9.1 Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr? - 1988/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9541
Ursprung: DieLinke

1.) Wie erklärt  das Bezirksamt, dass die Personalsituation im Schul-Umwelt-Zentrum  (SUZ) im Hinblick auf das neue Schuljahr 2019/20 bis heute weitgehend  ungeklärt ist insbesondere im Hinblick auf
 

• die Besetzung vakanter Stellen,
• die Fortführung von Honorarverträgen bzw. deren Umwandlung in unbefristete Vertragsverhältnisse,
• die Aufnahme neuer Auszubildender zum Ausbildungsjahr 2019/20,
• junge Menschen, die im SUZ ein Freiwilliges Ökologisches Jahr ableisten wollen?

 
2.) Warum  gelingt es dem Bezirksamt (zumindest was das SUZ angeht) nicht,  interessierte und erprobte Menschen, die im SUZ Mitte lernen und/oder tätig sein wollen durch schnelle Entscheidungen und attraktive Arbeitsbedingungen für den Bezirk zu gewinnen? 
 
3.) Was wird das Bezirksamt tun, um die Personalsituation im SUZ schnellst- und bestmöglich bis Schuljahresbeginn bzw. zum Beginn des Ausbildungsjahres zu sichern?


Spallek:
* gartenmeisterin kurzfristig abhanden gekommen
* Neue Azubis? 
** letztes jahr schwierig die azubis zu betreuen - weil Gartenmeisterin fehlte
** da es zum 01.03. nun geglückt ist, wird auch in diesme jahr ausgebildet...
* ...
* $Dinge passieren

Ö 9.2 Arbeiten im Rathaus Mitte im Schweiße des Angesichts   -   1989/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9542
Ursprung: Grüne

Wann sieht sich das Bezirksamt endlich in der Lage, die Arbeitsfähigkeit des BVV-Büros und der betroffenen BVV-Fraktionen sicherzustellen und die seit Monaten avisierten Jalousien anzubringen?

Begründung für die Dringlichkeit:
Eine Information zur Anbringung der Jalousien war von den zuständigen Stellen des Bezirksamtes für die 24. Kalenderwoche (10.-16.6.2019)  avisiert. Auf die Zusage des Bezirksamtes vertrauend, hatte der  Fragesteller bis zum Ablauf der 24. Kalenderwoche von eine Anfrage  abgesehen. Da jedoch weder eine Information, noch eine Installation erfolgte, ist nunmehr eine Anfrage erforderlich, die nun als Dringliche Anfrage eingebracht werden muss, da die Einhaltung der Frist für die Einbringung einer Großen Anfrage nicht mehr gewahrt werden konnte.


<<Zeit alle>>

Ö 9.3                    DIESE eG auch in Mitte?   -   1990/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9543
Ursprung: SPD

1.) Wie bewertet das Bezirksamt das Modell der DIESE Genossenschaft?
Beabsichtigt das Bezirksamt auf Grund einiger Absagen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften die DIESE eG zur Anwendung des Vorkaufsrechts zum Einsatz zu bringen? 
2.) Was ist die Gegenleistung der Genossenschaft zum 10% Kaufpreisnachlass?
3.) Wie steht der Senat zu diesem Modell?
Begründung für die Dringlichkeit: 
 
Da die städtischen WBG immer öfter sich nicht in der Lage sehen das Vorkaufsrecht anzuwenden, müssen dringend Alternativen geschaffen werden.


<<Zeit alle>>


+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 10 Große Anfragen 
Ö 10.1 Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich? - 1920/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9473
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

1.) Warum hat es das Bezirksamt unterlassen, in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V dafür Sorge zu tragen, dass eine Vertretung der Bewohner*innen der Fischerinsel unter den Sachverständigen an den Preisgerichtssitzungen teilnehmen kann, bzw. warum ist das Bezirksamt der Auffassung, dass dem BVV-Beschluss damit Rechnung getragen wäre, wenn die Vertretung der Bewohner*innen der Fischerinsel durch eine Mitarbeiterin eines vom Bezirksamt finanzierten Trägers erfolgt?
 
2.) In welcher  Form und mit welchen Ergebnissen hat das Bezirksamt in Umsetzung des   BVV-Beschluss DS 1721/V  bei den Planungen eng mit dem Flussbad e.V.  kooperiert und warum war kein/e Vertreter*in des Vereins als Gast zur  Zwischenpräsentation im Rahmen des Gutachterverfahren Fischerinsel am 7.5.2019 eingeladen?
 
3.) Warum hat es das Bezirksamt bisher unterlassen, in Umsetzung des BVV-Beschluss DS 1721/V das Vorhaben "Umsetzung Masterplan für die Fischerinsel" in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirkes Mitte aufzunehmen?

Weißler:
* Springer irgendetwas ist so etwas nicht gewöhnt...
* Heute war die Preisgerichtssitzung
* Schnittmengen mit dem Flussbad sehr gering...
* ....



Ö 10.2 meinBerlin - Was ist das? - 1921/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9474
Ursprung: Fraktion der CDU

1.) Wie  bewertet das Bezirksamt die Beteiligungsplattform meinBerlin in Bezug  auf Reichweite, Wahrnehmbarkeit und im Sinne echter Beteiligung durch  Nutzerinnen und Nutzer?
2.) Für welche Projekte hat das Bezirksamt meinBerlin für den Zweck informeller Beteiligung seit Bestehen der Plattform genutzt? (bitte auflisten nach Ämter, Zweck und Anzahl der Rückmeldungen)
3.) Welche Strategie der Partizipation und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger lag der bisherigen Nutzung von meinBerlin durch das Bezirksamt zugrunde?
4.) Welche Maßnahmen zur Bekanntmachung des Angebots der Beteiligung auf meinBerlin hat das Bezirksamt unternommen, um eine möglichst breite Beteiligung zu erreichen?
5.) Hält das Bezirksamt die unter 4. unternommenen Maßnahmen für ausreichend und welche weiteren Schritte wird es künftig unternehmen?

Gothe:
* Grob: "Beteiligungsplattform" für ganz Berlin, aus der Senatskanzler heraus gesteuert, sind also nicht direkt beteiligt, aber nutzen es...
* Nützliches Instrument
2.) mehrere Projekt,e die dort reingestellt wurden...
* auch der Leitlinienprozess wurde dort eingebracht
** immerhin 52 Kommentare...
** Wettbewerb Beteiligungslogan wurde dort ebenfalls durchgeführt
** Auch "MoabitRatt" ?? wurde dort gemacht... Crowd .. lala
** Ideen Hegelplatz via diese Plattform
3.) Ämter können es bereits eigenständig nutzen
4.) 

Ö 10.3 Projekt Elektromobilität – Zukunft oder Auslaufmodell? - 1922/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9475
Ursprung: Fraktion der AfD
Vorwort: Bis zu 20 kg bis 30 kg Lithiumkarbonat stecken in jeder Batterie. Abgebaut wird das Lithium im Norden Chiles in der Salar de Atacama, einem ausgetrockneten Salzsee. Die Produktion benötigt täglich 21 Millionen Liter Grundwasser. Aufgrund dessen ist das Ökosystem stark gefährdet, denn der Grundwasserspiegel sinkt, die Lagunen werden immer salziger. Es werden ständig neue Becken gebaut, um die Lithiumproduktion voran zu treiben. Die Lithiumproduktion soll bis 2025 auf das 4-fache steigen. 
 
1.  Wie aufgeschlossen steht das Bezirksamt Mitte von Berlin der Elektromobilität gegenüber?
2. Wie wichtig ist dem Bezirksamt Mitte von Berlin das Thema der Nachhaltigkeit?
3. Kann unter den im Vorwort aufgeführten Aspekten überhaupt noch von Nachhaltigkeit gesprochen werden? 
4. Hat das Bezirksamt Mitte von Berlin Kenntnis davon, dass das Bezirksamt eine Technologie unterstützt, die ganze Ökosysteme aus dem Gleichgewicht bringt?
5. Wie viele Busse der BVG, betrieben durch die Elektrobatterie, fahren bereits durch den Bezirk Berlin Mitte?
6. Hat sich das Bezirksamt Mitte von Berlin gegenüber der Senatsverwaltung dafür eingesetzt, dass an weiteren Technologien geforscht werden darf?
7. Da sich die Bezirksverordnetenversammlung hin und wieder mit der Elektromobilität beschäftigt, siehe Antrag 0970/V – „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020 nutzen“, müsste sich das Bezirksamt Mitte von Berlin nach Ansicht des Fragestellers neue Handlungsstrategien erarbeiten. Welche Handlungsspielräume hat das Bezirksamt Mitte von Berlin in Bezug auf die Elektromobilität im Bezirk Mitte? 
8. Wie viele Elektrofahrzeuge sind bereits Bestandteil der Fahrzeugflotte des Bezirksamtes Mitte von Berlin? 
9. Wie viele Ladestationen gibt es bereits für Elektrofahrzeuge im Bezirk Mitte?
10. Wie viele Ladestationen für Elektrofahrzeuge werden in den Jahren 2019 / 2020 in Mitte voraussichtlich gebaut?
11. Inwieweit hat sich das Bezirksamt Mitte von Berlin kritisch mit der Elektromobilität auseinandergesetzt?
12. Welche „notwendigen“ Anstrengungen hat das Bezirksamt Mitte von Berlin bisher unternommen, um die Elektromobilität in Berlin Mitte voran zu treiben?


Grothe:
* ...


<<Zeit alle>>

Ö 10.4 Rennstrecke Heidestraße - 1923/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9476
Ursprung: Fraktion der FDP
Wir fragen das Bezirksamt:
 
1. Welche  Kenntnisse liegen dem Bezirksamt vor, dass die Heidestraße für  Autorennen genutzt wird, indem die Raser*innen beim Amano-Hotel die  Straße befahren und bis zur Kreuzung Perleberger Straße beschleunigt  Wettkämpfe austragen?
2. Welche  Maßnahmen zur Unterbindung dieser misslichen Nutzung der Heidestraße,  an der inzwischen auch Menschen (inkl. Familien mit kleinen Kindern)  wohnen, werden derzeit vom Bezirksamt durchgeführt bzw. befinden sich in  der Planung?
3. Wie  oft und wann genau wurden seit August 2018 auf der Heidestraße  Geschwindigkeitsmessungen seitens der Polizei vorgenommen? Welche  Ergebnisse kamen dabei heraus?
4. Inwiefern steht das Bezirksamt bzgl. der Heidestraße in Kontakt mit der Polizei?
5. Wurden  aus der Bevölkerung bereits stationäre “Blitzer” bei Bezirksamt oder  Polizei angeregt? Hält das Bezirksamt diese Maßnahme für zielführend  (falls nein: warum nicht?), bzw. hat diese bereits selbst bei der  Polizei angeregt?
6. Welche  fünf Straßen in Mitte sind dem Bezirksamt als Haupt-Strecken für  Autorennen bekannt, welche Zahlen liegen diesbezüglich dem Bezirksamt  vor?



<<Zeit alle>>


Ö 10.5 Was macht das neue Besucherinformationszentrum für den Deutschen Bundestag? - 1924/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9478
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen



<<Zeit alle>>


Ö 10.6 Enteignung jetzt auch in Mitte? - 1925/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9480
Ursprung: Fraktion der SPD



<<Zeit alle>>


Ö 10.7 Eröffnung Josef-Metzger-Platz grillen ging nicht - 1926/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9482
Ursprung: Gruppe der Piraten



<<Zeit alle>>


Ö 10.8 Kita-Plätze in Mitte: Was tut das Bezirksamt, um das Defizit schnell zu decken? - 1927/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9484
Ursprung: Fraktion der CDU



<<Zeit alle>>


Ö 10.9 Sinn und Zweck der Neugestaltung rund um die Arminius Markthalle - 1928/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9486
Ursprung: Fraktion der AfD



<<Zeit alle>>


Ö 10.10 Umgang mit Falschparker*innen in Mitte - 1929/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9488
Ursprung: Fraktion der FDP



<<Zeit alle>>


Ö 10.11 Neupflanzungen von Bäumen: Werden sie einen Hitzesommer überleben (können)? - 1930/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9490
Ursprung: Gruppe der Piraten



<<Zeit alle>>



Ö 10.12 „Integrationskurse für Zuwanderer – ein Erfolgsmodell oder eher nicht (mehr)?“ - 1931/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9492
Ursprung: Fraktion der CDU




<<Zeit alle>>


Ö 10.13 Waffen frei verkäuflich und das Bezirksamt schaut tatenlos zu? - 1932/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9494
Ursprung: Fraktion der AfD



<<Zeit alle>>


Ö 10.14 Aufgaben des Ordnungsamtes - 1933/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9497
Ursprung: Fraktion der FDP



<<Zeit alle>>


Ö 10.15 Berlin-Mitte, die zentrale Kältehilfe für ganz Berlin, Deutschland und Europa? - 1934/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9499
Ursprung: Fraktion der AfD



<<Zeit alle>>


Ö 10.16 Radfahrer*innen im Engelbecken - 1935/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9501
Ursprung: Fraktion der FDP



<<Zeit alle>>



Ö 10.17 Verbundpflegestellen - 1936/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9503
Ursprung: Fraktion der FDP




<<Zeit alle>>


+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 11 Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung 
2x neu:

* Schulstandort Pankstraße 70

* B-Plan

Ö 11.1   1986/V   Entwicklung einer   Gemeinschaftsschule auf dem Standort Orthstraße 1 / Pank straße 70 

Michael: dafür

Johannes: Überweisung Schule

Überweisung Schule abgelehnt
Dafür: grüne, afd
Dagegen: alle anderen
Enthaltung:


Dafür: alle 
einstimmig beschlossen


Ö 11.2   1987/V   Entscheidung über den Entwurf   der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes   I-43b VE „südliche Alexanderstraße“  

Grothe: Spricht zum Antrag

Koleckar: 
* wenn wir da snun beshcließen, haben wir nochn neues Hotel. Danke.

Bertermann:
* rund 150 Seiten innerhalb von drei Tagen prüfen iwie schwierig, Überweisung StadtE
* Steht das auch im Durchführungsvertrag die Themen von ökologischen Dings...
* sehen Diskussionsbedarf


Michael: dafür

Überweisung StadtE: Enthaltung CDU und PIRATEN beschlossen
Michael: Enthaltung


BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 12 Vorlagen zur Beschlussfassung 
Ö 12.1 Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen. - 1912/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9465
Ursprung: Bezirksamt Mitte von Berlin

Alex: A HA

Michael: Einführung der Parkraumbewirtschaftung hat nun doch zusätzliche Gelder gebraucht? iuK Mittel auch deutlichst über Veranschlagung??
Hier kann man nochmal reden  - HA ?!

Gruppenbeschluss: A HA
ÄR: A: RPA

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 12.2 Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt (Rahmenplan 2018) - 1913/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9466
Ursprung: Bezirksamt Mitte von Berlin

Alex: dafür
Michael: Vorgestellt im Ausschuss am 12.12.2018 ... puuuh ... 
Warum dauerte das jetzt eigentlich noch 5 Monate - warum eigentlich nicht in BVV im Mai???
Also kann es mittragen, aber durchaus StadtE positiv gegenüber...  wenn nicht noch irgendwelche Gründe gegen Sofortabstimmen stehen ...

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR:

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 12.3 Aktivierung des Standortes Schulstraße 97 als Standort für eine weiterführende Schule. - 1916/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9469
Ursprung: Bezirksamt Mitte von Berlin

Alex: dafür
Michael: los, los - dafür - ausreichend im Schulausschuss diskutiert.

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR:

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 13 Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung



+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 14 Dringlichkeitsanträge

1962
1984
1984
1985

Ö 14.1   1962/V   Absicherung der bezirklichen   Kulturangebote       
Michael, keine Dringlichkeit
Michael: Enthaltung

Schrader:
* Überweisung Hauptausschuss

Michael Überweisung: OKAY!!!
Einstimmig überwiesen in HA !!!


Ö 14.2   1984/V   Priorität für Schulneubau in   Mitte – Farbe bekennen       
Michael, keine Dringlichkeit
A: Schule
KEINE DRINGLICHKEIT bekommen


Ö 14.3   1985/V   E-Roller-Sharing als Chance   betreiben und Gefährdungen schnell abschalten  
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9538
Ursprung: FDP

Michael, keine Dringlichkeit
Was fordert eigenlich der Antrag neues? Vergleiche Bikesharing...
Maximal Enthaltung, A: UNVG???

Schuug: Überweisung UNVG

Gegenrede: Hemmer FDP
* 

BVV Beschluss: Überweisung in UNVG
Dafür:
Dagegen: CDU, FDP
Enthaltung:

Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen vor den Anträgen ...

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Ö 15 Anträge 
Ö 15.1                    Beschlüsse der BVV umgesetzt - 1737/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9290


Michael: dafür

Enthaltugn AfD

Ö 15.2 Eine U-Bahn ins Nikolaiviertel - 1857/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9411
Ursprung: Fraktion der CDU

Alex:dafür

Michael: Vergleiche 1876/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9430
Michael: dafür, vergleiche auch 1871 / V
"Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ - 1871/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9425
FInde aber diesen Antrag richtige

Hinweis ÄR: Warum konnt eman nicht einen gemeinesamen???

Gruppenbeschluss: B, dafür, drunter gehen 
ÄR: Konsens B, PIRATEN drunter

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.2 Sportanlage Lüderitzstraße benennen - 1865/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9419
Ursprung: Gruppe der Piraten

Alex: dafür
Michael: na gut .:-)

Austauschblatt


Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR:  Kein Konsens - Grüne: zurückziehen

Überweisung in Sport: mehrheitlich beschlossen ...

BVV Beschluss: 
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.3 Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ - 1871/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9425
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

Alex: dafür
Michael: Vergleiche 1876/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9430
Michael: Da hier eine Forderung drin ist, keine Prüfung, eher auch dafür, Enthaltung


Gruppenbeschluss: B, wenn CDU-Version abgelehnt dafür, ansonsten Enthaltung.
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.4 Keine Unterstützung des BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) in Mitte - 1875/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9429
Ursprung: Fraktion der CDU

Alex: A Integration. Wie stimmen wir ab, wenn kein Konsens

Michael: Es gibt ein Austauschblatt - sind unsere Änderungen drin? Hier haben sich scheinbar SPD, Grüne und FDP abgestimmt... 
Was macht das Feedback von DieLinke? Nochmal nachgehakt gehabt??
Änderungsvorschläge sind an DieLinke und SPD raus...
Tendenziell: A Int

Gruppenbeschluss: A Int
ÄR: Kein Konsens  - FDP

Siewers: Änderungsantrag meint als letzten Satz ...

Hemmer:
* ...
* jede Form von Antisemitismus muss bekämpft werden ...

Pieper:
* natürlich kann man Israel kritisieren ...
* aber hier geht es um BDS - darum geht es...


Überweisung in INT von Alex:
Dafür: Linke, PIRATEN
Dagegen: alle anderen ...


Loetzer:
* Antisemitismus zu kritisieren ist ein wichtiges zeichen
* wenn der Antrag in der Formulierung verabschiedet wird, dann schließt es die AfD ein .. siehe Meinungsäußerungen  der Bundestagsabgeordneten ... 
* existenzrecht von Isreal abstreiten,
* religionkiritisieren...
* ...
** das wäre ein kares Signal gegen Antisemitismus ...

Schuug:
* die Grüne Ergänzung sei keine Relativierung
* PIRATEN Änderung nicht gut...

Siewer:
* ...

Torno:
* .. pöbelt mal wieder gegen Verordnete, heute: Loetzer

Felix:

Golodni:
* ...

Loetzer:
* Vogelschiß ... war nun mal klar udn deutlich
* viele viele Anfragen von DieLInke im Bundestag ...
* ... 

Torno:
* Teil 2 seiner Beschimpfungen ...


Ende der Dabette Johannes: einstimmig beschlossen



Änderungsantrag PIRATEN:
Dagegen: SPD, CDU, FDP
Dafür: PIRATEN, 
Enthaltung: ...

Änderungsantrag Grüne:
Dafür: DieLinke, SPD, Grüne
Dagegen: cdu, fdp, AfD
Enthaltung: piraten


Gesamttext:Austauschblatt plus roter Satz der grüne ...kritischer umgang...

Dafür: SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD
Dagegen: -
Enthaltung: piraten,  DieLinke,x grün




BVV Beschluss: 
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:



Ö 15.5 Namenszusatz der U-Bahnhaltestelle „Rotes Rathaus“ - 1876/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9430
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Alex: Okay, dafür
Michael: dafür, vergleiche auch 1871 / V
"Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ - 1871/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9425
FInde aber diesen Antragder CDU richtiger, dagegen da es ein Prüfauftrag ist.


Gruppenbeschluss: B, Dagegen
ÄR: Konsens B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.6 Gehwegsicherheit - 1879/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9433
Ursprung: Fraktion der CDU

Alex: Diese E-Dinger  haben nichts in der Öffentlichkeit verloren. Oft dürfen diese nur mit  einer Versicherung betrieben werden, die es aber quasi nicht gibt. ich  möchte das Thema gerne einmal im Ausschuss bespechen. Zudem dürfen auch nicht alle Dinge wie Skatebprads auf dem radweg fahren. A UNVG

Ansonsten Änderungsantrag
Das  Bezirksamt wird ersucht, sich ggü. den zuständigen Stellen dafür  einzusetzen, dass die Nutzung von E-Scootern und und vergleichbaren  E-Kleinfahrzeugen untersagt ist.

Michael: Es gibt einen Beschluss, das eScooter eine Kennzeichnungspflicht haben wie Mofas und auf der Straße zu nutzen sind, aber nicht 
Artikel:
https://www.netzwelt.de/elektro-scooter/170332-e-scooter-zulassung-gesetze-gelten-ab-15-juni-2019.html

• E-Scooter, egal wie schnell, dürfen nicht auf  Gehwegen fahren. Sie müssen Radwege benutzen. Steht ein Fahrradweg nicht  zur Verfügung, müssen sie auf der Straße möglichst weit rechts fahren.
• Alle Elektro-Scooter brauchen eine Versicherung. Vom Gesetzgeber wird eine Haftpflicht gefordert, die durch eine Plakette oder ein Nummernschild am Roller nachzuweisen ist.
• Für alle E-Scooter wird kein Führerschein benötigt, es gibt jedoch ein Mindestalter von 14 Jahren. Eine Helmpflicht gibt es nicht.
• Eine regelmäßige TÜV-Prüfung ist nicht erforderlich.
  
  

In der Sache erledigt??? Oder dagegen - das ist sonst Ressourcen Verschwendung im Bezirksamt.


Gruppenbeschluss: In Sache erledigt, ansonsten dagegen und kein Konsens.
ÄR: Konsens B, in der Sache erledigt

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.7 Sicherheit im bezirklichen Straßennetz – Herstellen der Sichtbeziehungen an Kreuzungen - 1880/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9434
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Alex: ich mach es jetzt mal einfach: ja ist eine gute  Idee. Kann man vlt. sogar noch Ausbauen im Sinne "Kreuzung wie in den  Niederlande", aber das reicht erst einmal. Dafür.

Michael: Weil das Ordnugnsamt nicht mehr die Falschparker ahndet, machen wir jetzt bauliche Maßnahmen, aber nur erstmal so, das sehbehinderte und andere MEnschen durch Poller eher neue Hindernisse erhalten. Warum im Nenebstraßennetz nicht gleich eine Gehwegvorstreckung.

Gruppenbeschluss: A UNVG
ÄR: Kein konsens - Grüne

Überweisung: UNVG
Dafür: CDU, Linke, PIRATEN
Dagegen: FDP, SPD, Grüne
Enthaltung: AfD


Michael:
* Kapitulation des Ordnungsamtes  und damit alles verbaradieren ...


Schneider:
* Nein, Keine Kapitulation ...
* .. lalala ...
* 

Weißler:
* ein "obates" Mittel zur Verhinderung des Parkens ...
* Rücksichtslosigkeit der Parkenden ... 



FDP:
* Gehwegvorstreckung


* Gehwegvorstreckung




BVV Beschluss:
Dafür: alle anderen
Dagegen:
Enthaltung: Afd, CDU, PIRATEN


Ö 15.8 DER LAUF & DER MARKT für seelische Gesundheit - 1915/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9468
Ursprung: Sportausschuss

Alex: Alles cool. Dafür.
Michael: okay.

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.9 Zusätzliche Ressourcen für die Umsetzung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes auch zweckentsprechend einsetzen und Mindeststandards garantieren! - 1919/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9472
Ursprung: Jugendhilfeausschuss

Alex: Okay,  dafür.
Michael: Gesetze müssen umgesetzt werden! dafür!

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: Kein Konsens ...

Pieper: Überweisung HA ff

Siewer: Gegenrede: wurde in BVV bereits beschlossen und auch in JHA einstimmig beschlossen.
Überweisung HA: 
Dafür: afd, cdu
Dagegen: alle anderen
Enthaltung: -


BVV Beschluss:
Dafür: piraten, dielinke, fdp, spd
Dagegen: cdu, afd
Enthaltung:


Ö 15.10 Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar. - 1937/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9477
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

Alex: Dafür.
Michael: Sondergenehmigung in einer Grünanlage, die gepflastert ist? Okay.

Gruppenbeschluss:
ÄR: Kein Konsens DieLinke - SPD: SozStadt

Koleckar:
* erneut eingebracht, aber damals abgelehnt
* im Huttenkiez gibt es ein Interesse daran

Shcneider:
Überweisung SozStadt, UNVG ff

BVV Beschluss: mehrheitlich überwiesen 
Dafür: alle anderen
Dagegen: fdp
Enthaltung:


Ö 15.11 Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen! - 1938/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9479
Ursprung: Fraktion der CDU

Alex: Einfall ist gut, aber der Plan auch? Wir sollten noch mal genau darüber nachdenken. A Schule, UNVG

Michael: UNVG, Schule ff


Gruppenbeschluss: A UNVG, Schule ff
ÄR: UNVG, Schule ff

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.12 Neue Fahrradbügel in Moabit - 1939/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9481
Ursprung: Fraktion der AfD

Alex: Enthaltung
Michael: Enthaltung
Das erste mal ein Antrag, der iwie in der Sache leider richtig ist.

Gruppenbeschluss: Enthaltung
ÄR: A UNVG

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.13 Den Koppenplatz der prominenten Lage entsprechend gestalten - 1940/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9483
Ursprung: Fraktion der FDP

Alex: Ich sag nicht, dass nichts besser gemacht werden kann, aber "prominente" Lage?
Mi9chael: Der Koppenplatz is tnicht die erste udn letzte Grünanlage in einem nicht zufriedenstellenden Zustand. Welche priorität hat er gegenüber allen anderen derzeit laufenden Verfahren???
Vermutetes Problem: Gibt es überhaupt noch Kapazitäten neben den laufenden Vorhaben?
Konsens A: UNVG?

Gruppenbeschluss: A UNVG
ÄR: A UNVG, HA ff

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.14 Letzte Wege sichtbar machen - 1941/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9485
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Alex: dafür
Michael: Lass uns mal ein Alibiantrag abstimmen, weil die Senatsverwaltung mit irgendetwas beauftragt wird. Warum machen das die Grünen eigentlich nicht direkt im AGH?? Enthaltung


Gruppenbeschluss: Jeder wie er will
ÄR: SPD + FDP drunter gehen - war beireits BiKu

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.15 Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen! - 1942/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9487
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: Was?! > Update: dagegen
Michael: Punkt 1 hat nicht smit Fahrrad zu tun, sondern Sondernutzungen von Straßenland 
Punkt 3 ist eine nette Idee, okay
Punkt 2 ist auch so ein wünsch mir was.
Tendenziell in dieser Form: Dagegen

Gruppenbeschluss:
ÄR: A UNVG

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.16 Die Zerstörung der Arroganz – Zukunft der Rehberge mit Bürger*innen gestalten - 1943/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9489
Ursprung: Gruppe der Piraten

Alex: Geil.
Michael: puuuhhh....

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: Kein Konsens CDU

Schuug: UNVG ff, SozStadt




BVV Beschluss: überwiesen in SozStadt, UNVG ff
Dafür: alle
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.17 Blumen am Richard-Wagner-Denkmal - 1944/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9491
Ursprung: Fraktion der CDU

Alex: Oh ja, ich sehe deutlich ein Mecka für jap. Turis vor mir. dafür. > Update Was der Micha sagt stimmst schon irgendwie.
Michael: Wo ist das eigentliche Problem? UNVG? BiKu?

Gruppenbeschluss: A UNVG
ÄR: A UNVG

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.18 Förderung der Scheinlösung Elektromobilität aussetzen. - 1945/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9493
Ursprung: Fraktion der AfD

Alex: Am Arsch. Leider hat die AfD da teilweise recht. Ich bin auch nich überzeugt von der E-Mobilität des MIV. Brennstoffzelle derzeit = Am Arsch. A UNVG Dagegen, auch Oberleitungsbus ist Elektro.
Michael: Lasst uns wieder die Dampflok einführen, bis wir nachgewiesen haben, das wir Strom durch die KRaft der Gednaken erzeugen können .. ;-) DAGEGEN
Der Markt regelt das. Und Profis!!! *G*

Gruppenbeschluss: B, dagegen
ÄR: Kein Konsens alle

BVV Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Dafür: afd
Dagegen: alle
Enthaltung:


Ö 15.19 "Der verlassene Raum" - Das Denkmal für das Wirken jüdischer Bürger in Berlin erläutern - 1946/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9495
Ursprung: Fraktion der FDP

Alex: Nicht ohne Mitsprache der Konstrukteure dem Bildhauer Karl Biedermann und der Gartenarchitektin Eva Butzmann A BiKu
Michael: genau, Konsens A: BiKu

Gruppenbeschluss: A BiKu
ÄR: A BiKu 

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.20 Beim Schulneubau Reinickendorfer Straße das Schulumweltzentrum (SUZ) erhalten - 1947/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9496
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Alex: dagegen
Michael: einen entsprechenden Antrag zum Erhalt des SUZ gibt es, inklusive VzK:
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8184
Fazit: News gibs in den Ausschüssen undd ie gab es: Der Senat plant nun!
Konsens A: Schule - was soll der quatsch, das haben wir doch bereits beschlossen

Austauschblatt 

Gruppenbeschluss: A Schule
ÄR: Kein Konsens CDU 

BVV Beschluss: mehrheitlich
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung: 1


Ö 15.21 Gesamtkonzept für die Fischerinsel - 1948/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9498
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: Ich dachte die Wege werden Teilweise aus den Mittel der Springer-Haus-Bebaung finanziert? War Thema im Ausschuss)

Michael: Was ist hier wirklich gemeint? Auf der Fischeirnsel hat doch nix mit den Gehwegführungen im Kontext der Axel-Springer Baumaßnahmen zu tun?!
Wenn es bereits Thema im Ausschuss war, warum muss ich da sjetzt noch beschließen? Wo ist hier die Anregung zum politischen handeln?
Enthaltung, Konsens A: StadtE ? - wie wird mit Geldern von Ausgleichszahlungen umgegangen und wie wird es verwendet?
Im UNVG wurde ja bereits vorgetragen, das man sich damit auseinandersetzt .... 

Gruppenbeschluss:  A StadtEntw aber nicht UNVG!!!!
ÄR: A UNVG ---- inhaltlich der richtigere ...

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.22 Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine - 1949/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9500
Ursprung: Fraktion der CDU

Alex: Alle ehrenamtlichen oder nur die des BA? Nahe am amt geht es noch.
Michael: macht mal. 

Gruppenbeschluss: A SozStadt
ÄR:  A SozGes

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.24 Barrierefreie Dokumente: Schulung für Mitarbeiter*innen - 1950/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9502
Ursprung: Fraktion der FDP

Alex: A SozGes, alles etwas Big, zielgerichtet arbeiten bei Bedarf und nicht ins blaue hinein.
Michael: Das Amt verschickt Post. Die Mitarbeitenden sollen befähigt werden, sie für Sehbehinderte lesbar zu machen - in braileschrift dann schreiben???
Konsens A: SozGes, 
maximale Enthaltung

Gruppenbeschluss: A SozGes
ÄR: B

BVV Beschluss: überwiesen 
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.24 Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1951/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9504
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Alex: Ich glaube nicht an Erfolg aber gut. Dafür.
Michael das Bezirksamt ist mal wieder  Makler - diesmal aber für einen Seniorinnenclub...
Konsens B: dafür Enthaltung

Gruppenbeschluss: Dafür, B
ÄR: der entfällt zugunsten 1961

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

Ö 15.25                      Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1951/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9504
Ursprung: Grüne


Michael: dafür



Ö 15.26 Dienstleistungsorientierung stärken - bürgernahe Verwaltungssprache zielgerichtet schulen - 1952/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9505
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: Was?!
Michael: ja, nicht neu, läuft. Dagegen. Der Antrag bringt nichts neues, nichts, was nicht eh passiert

Gruppenbeschluss: Dagegen; B
ÄR: A HA ff

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.26 Überschwemmungen bei Starkregen reduzieren - 1953/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9506
Ursprung: Fraktion der FDP

Alex: Ist das so? A UNVG
Michael: Was denn das für ein blöder Antrag? Es gibt Sandstreifen als Unterstreifen???? NEIN! Watt fürn Quatsch.

Gruppenbeschluss: B, dagegen
ÄR: A: UNVG

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.27 Hilfe für das PrimeTime Theater - 1954/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9507
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: Das ist Schade, aber ich bin hart. Dagegen. > Was Michael sagt ist okay, Antrag ist Werbung.
Michael: Wäre tatsächlich schade drum, probieren kann man ja mal was... Dafür

Austauschblatt

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: BiKu, HA ff >>> kein Konsens SPD

Fischer: pro
Linke: geht drunter
CDU: geht drunter


BVV Beschluss: einstimmig beschlossen
Dafür: alle
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.28 Spielplätze evaluieren - 1955/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9508
Ursprung: Fraktion der FDP

Alex: Ja klingt jut ... oder doch nicht
Michael: Werden Spielplätze bei der Neugestatungen mit den designierten Nutzer*innen nicht gemeinsam geplant? Stichwort Leitlinien Bürger*innenbetieligung ??
Konsens A: UNVG Spielplatzkommission???

Änderungsantrag der SPD

Gruppenbeschluss: A UNVG
ÄR: JHA, UNVG ff

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.29 Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln - 1956/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9509
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: Das erinnert mich an meinen Antrag https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7370

Michael: Seit 2016 hat sich ja viel getan - aber dieser Standort wurde bereits vom Spallek kommentiert...
Vergleiche hierzu unserem Antrag aus 2016. Konsens A: Schule, HA!

Gruppenbeschluss:
ÄR: Schule, StadtE ff

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.30 Mehr Trinkwasserbrunnen in Mitte realisieren - 1957/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9510
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: Sollte man anstatt ganz Mitte nur Wedding nehmen, mit Bezug auf die Begründung.
Michael: Änderungsantrag ist gut ... ;-)


Gruppenbeschluss: Änderungsantrag - wenn übernommen dann Konsens B
ÄR: Konsens B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.31 Regelmäßig über den Stand von Baumaßnahmen berichten und vollständigen Risikomanagementbericht vorlegen - 1958/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9511
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: Das ist keine Politik, sonder Umwandlung der BVV in Abteilung für Qualitätsmanagament ...
Michael: Ein BEricht für Hochbau gäbe es, aber man wolle ein Bericht jetzt haben für Tiefbau udn Hochbau und brignt als unübersichtlich SGA an ... HÄÄÄ??
Was ist die Intention davon? Kann man da iwie irgendetwas anregen??? 
Konsens A: HA

Gruppenbeschluss: A HA
ÄR: UNVG, HA ff

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.32 Gute Kulisse – mit Menschen! - 1959/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9512
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: dafür. Wie ist der aktuelle Sachstand???
Michael: Häää?
Die Filmschaffen etwas zu sensibiliseren schadet sicher nicht, aber... 
Konsens A? Wie läuft das eigentlich heute ab, bei solchen Anträgen?

Gruppenbeschluss: A UNVG
ÄR: A UNVG

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.33 Einvernehmliche Lösung für die Entwicklung der Gerichtshöfe gewährleisten - 1960/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9513
Ursprung: Fraktion der SPD

Alex: dafür
Michael: okay, diesmal gehts ja auch um das Bauen. dafür

Austauschblatt 

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: Kein Konsens CDU

BVV Beschluss: 
Dafür: alle
Dagegen:
Enthaltung: AfD, CDU


Ö 15.34 Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1961/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9514
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD

Alex: Ich glaube nicht an Erfolg aber gut. Dafür.
Michael: siehe "Neue Räumlichkeiten für Eigeninitiativ im Alter e.V.- Senior*innen nicht allein lassen - 1951/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9504
Michael: dafür Enthaltung

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: B > kein Konsens CDU

BVV Beschluss: einstimmig beschlossen
Dafür: alle 
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.35 Absicherung der bezirklichen Kulturangebote - 1962/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9515
Ursprung: Bildung und Kultur

Alex: dagegen
Michael: kein wünshc mir was, hätte einfahc mal früh genug angemeldet werden. Auchd er Antrag der Zählgemeinschaft hatte dies Thema nicht, also scheinba rnicht wirklich ... notwendig  - dagegen.

Dringlicher Antrag!!!

Gruppenbeschluss: B, dagegen
ÄR:

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 16 Dringliche Entschließungen


Ö 17 Entschließungen 
Ö 17.1 Solidarität mit den Beschäftigten des Wombat´s City Hostels - 1910/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9463
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

Alex: Najut.
Michael: aha, aha, najut. Dafür

erledigt...

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: erledigt - zurückgezogen

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18 Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen 
Ö 18.1 Bezirksamt Mitte baut sein Engagement aus zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen - 1169/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8724
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Änderungsantrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Enthaltungen). 

Alex: dafür
Michael: dafür 

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR:

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.2 Integration durch neue Jugendzentren in Mitte fördern! - 1473/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9027
Ursprung: Fraktion der FDP

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen,  5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke,  1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Enthaltungen).

Alex: dafür
Michael: dafür, is okay

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR:

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.3 Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden. - 1482/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9036
Ursprung: Fraktion der CDU

Der Ausschuss für Soziale Stadt [Quartiersmanagement, Transparenz, und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen,  4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke,  2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0  Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Alex: Dafür
Michael: dafür

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: Grüne: Bitte von der Tagesordnung nehmen ...

BVV Beschluss: Oliver: Bitte von der Tagesordnung nehmen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

Ö 15.4                   Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!   -   1485/V
Ursprung: CDU
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9039

Alex: dafür
Michael: dafür

BVV Beschluss: einstimmig beschlossen
Dafür: alle
Dagegen:
Enthaltung:

Ö 18.4 Das Stadion Rehberge finden! - 1729/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9282
Ursprung: Fraktion der CDU

Der  Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV  einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2  Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0  Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen).

Alex: dafür
Michael: immer noch dafür ;-) 

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

Ö 15.5 Reichstagufer - eine glatte fahrradtaugliche Straßendecke statt Kopfsteinpflaster führt zu höherer Sicherheit - 1730/V

Alex: dafür, wurde abgeändert
Michael: okayyyy...

BVV Beschluss: einstimmig beschlossen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

Ö 18.5 Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln - 1735/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9288
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

Der  Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV  einstimmig die Annahme des geänderten Änderungsantrags (3 Ja-Stimmen der  Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der SPD, 2 Ja-Stimmen der  Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der  CDU).

Alex: Dafür.
Michael: ursprüngliche Intention ist kaputt.  Jetzige Sache ist okay.
"Drunter gehen" bitte wieder rausnehmen, da die ursprüngliche Inention abhanden kam.

Gruppenbeschluss:
ÄR: Piraten weg ... 

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.6 Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben! - 1792/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9342
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD, 1 Enthaltung der Fraktion der FDP).

Alex: Gegen den Ursprungsantrag. Gegen den Änderungsantrag der SPD. > Michael beteuert alles sei okay, dann dafür.
MichaeL: Tarifgebunden heisst: MINDESTENS Tarifvertrag
* https://www.gehalt.de/arbeit/gehalt/wann-ist-ein-arbeitsverhaeltnis-tarifgebunden
Auch für den Änderungsantrag

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: Kein Konsens DieLinke

Fr. Schrader:
* in der aktuellen Fassung hat die Zeit im gut getan ...
* Debatte angestoßen, die über die Bezirksgrenzen hinaus ging

Siwer: wir gehend runte rund die SPD


BVV Beschluss: Änderungsantrag von DieLinke  einstimmig beschlossen
Dafür: alle
Dagegen:
Enthaltung: CDU


Ö 18.7 Konzept zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut (Bienenpest) - 1793/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9343
Ursprung: Fraktion der CDU

Der  Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV  einstimmig die Drucksache als in der Sache erledigt zu betrachten.

Alex: In Sache erledigt.
Michael: in der Sache erledit ist immer gut

Gruppenbeschluss: B; in Sache erledigt
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.8 Zufahrtsbeschränkung am Alexanderplatz durchsetzen - 1800/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9354
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU).

Alex: Enthaltung
Michael: Enthaltung

Gruppenbeschluss: B, Enthaltung
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.9 Anti-Mobbing-Team für Mitte - Mobbing wirksam bekämpfen! - 1801/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9355
Ursprung: Fraktion der CDU

Der Schulausschuss empfiehlt mehrheitlich der BVV, den Antrag abzulehnen (2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen).

Alex: Für die Ablehnung
Michael: Beschlussmpfehlugn dafür: Antrag ablehnen

Gruppenbeschluss: B, Für die Ablehnung
ÄR:B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 15.12 Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt - 1804/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9358
Ursprung: Fraktion der CDU

Der  Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV  einstimmig die Annahme des geänderten Textes (3 Ja-Stimmen der Fraktion  der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1  Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der  Fraktion der SPD).

Alex: dafür
Michael: dafür

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

Ö 15.13     Was kostet die Beleuchtung in   Grünanlagen? - 1843
  xxxx       
dafür
dafür


Ö 15.14   1846/V   Bus-Haltemöglichkeiten schaffen   – Fahrradfahrende schützen.   
  xxxx       
dafür
dafür

BVV Beschluss: 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltung: Grüne, DIELINKE


Ö 15.15   1848/V   Tiere füttern verboten!   

dafür
dafür
#####

BVV Beschluss:
Dafür: Alle andere
Dagegen: Grüne
Enthaltung:


 Ö 15.16   1850/V   Erlöst uns vom Wettbewerb des   schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9397

Die aktuelle Lösung is tnicht soo schlecht, also: dagegen
Alex: dagegen

Dagegn: PIRATEN
Enthaltung: Afd


  xxxx       Ö 15.17   1854/V   Gefahrstelle am Hotel Meininger   beseitigen   
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9403
Ursprung: PIRATEN

Michael: dafür


dafur: PIRATEN, Linke, SPD
Dagegen: FDP
Enthaltung: Grüne, AfD, CDU


Ö 15.18 Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen - 1856/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9408
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne  empfiehlt der BVV mehrheitliche die Ablehnung des Antrags (3 Ja-Stimmen  der Fraktion DIE LINKE, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3  Nein-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Enthaltung aus der Fraktion der SPD).

Alex: Für die Ablehnung des Antrags.
Michael: für die Beschlussmpfehlung, gegen den Antrag
Gruppenbeschluss:B ,für die Ablehnung
ÄR: Kein Konsens DieLInke

BVV Beschluss: 
Dafür: alle anderen
Dagegen: DieLinke, FDP
Enthaltung:


 Ö 15.19                   Errichtung eines weiteren Drogenkonsumraums
1861/V                                    

Michael: okay

BVV Beschluss: mehrheitlich angenommen
Dagegen: CDU
Enthaltung: AfD

Ö 15.20                   Fahrradstreifen in der Turmstraße sicher machen
1864/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9418
Ursprung: Grüne

Michael: okay

BVV Beschluss: einstimmig
Dafür: alle anderen
Enthaltung: DieLInke



1868/V

Enthaltung: AFD
einsitmmig beshclossen


Ö 18.12 Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen - 1867/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9421
Ursprung: Fraktion DIE LINKE

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (1 Ja-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Alex: dafür
Michael: okay.

Gruppenbeschluss: B, dafür
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.13 Ordnungsamt-Online Meldungen für Mitte sichtbar machen - 1868/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9422
Ursprung: Fraktion der CDU

Der Ausschuss für  Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV  mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Nein-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

Alex: Für die Ablehnung.
Michael: Für die Beshclussempfehlung , also gegend en Antrag
Neuere Informationen geben anderes her, aber dieser Antrag sit eben so formuliert, wie er formuliert ist... ;-)

Gruppenbeschluss: B, Für die Ablehnung
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.14 „Bürgerdienstleistungen des Bezirks Mitte über das Service-Portal Berlin stärker vereinheitlichen und ausbauen." - 1882/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9436
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Ausschuss für Bürgerdienste  und Wohnen empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache  erledigt zu betrachten (1 Ja-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion Bü90/ Die Grünen).

Alex: In Sache erledigt
Michael: Dieser Antrag ist Bullshit, der Bezirk hat keine eigenen Dienstleistungen.
Also ja, in der Sache erledigt, aber eigentlich ist der Antrag quatsch ... 


Gruppenbeschluss: B, In Sache erledigt
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:


Ö 18.15 Das Mitte Museum soll wachsen - 1873/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9427
Ursprung: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der  Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt der BVV einstimmig die  Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/die Grünen, 5  Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2  Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Alex: Enthaltung.
Michael: Enthaltung, bei der Prüfung kann nixh gestört werden.

Gruppenbeschluss: B, Enthaltung
ÄR: B

BVV Beschluss:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:

RIEHENFOLGE!!!


Ö 15.24  Drogenprobleme in der Heinrich-Heine-Straße lösen - 1886/V 

Ö 19 Vorlagen zur Kenntnisnahme


Anmeldungen Alex: 
1177, 1424, 1539, 1601

SPD:
1177/V
1480/V
1393/V
1476/V
1612/V
1614/V
1668/V

Grüne:
1555/V

DieLinke
0777/V
1480/V
1614/V

CDU
1512/V
1670/V

AfD: - 

FDP: -



0777/V - DieLinke
1177/V - SPD
1177/V - PIRATEN 
1393/V - SPD
1424 - PIRATEN
1476/V - SPD
1480/V - DieLinke
1480/V - SPD
1512/V - CDU
1539 - PIRATEN
1555/V - Grüne
1601 - PIRATEN
1612/V - SPD
1614/V - SPD
1614/V - DieLinke
1668/V - SPD
1670/V - CDU


Ö 19.1 Erneuter Einsatz für die Überführung des Französischen Gymnasiums in zentrale Trägerschaft - 2096/IV
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6724
Ursprung:




Ö 19.2 Regionalmanagement Alexanderplatz einrichten - 2702/IV
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7329
Ursprung:

Die wesentlichen Aufgaben des Regionalmanagements sind:
 
-          Aufbau eines Netzwerks der Akteure mit Schwerpunkt Wirtschaft und Tourismus
-          Konsensbildung in Richtung Identität, Image, Strategie und Regionalmarketing
-          Entwicklung und Initiierung von teilräumlichen Projekten
-          Einrichtung und Aufbau einer Geschäftsstelle für das Netzwerk
-          Aufbau einer Kommunikationsplattform

Ö 19.3 Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße - 0063/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7615
Ursprung:

Ein Satz mit x das war wohl nix

Ö 19.4 Berufsorientierung und Fachkräfteakquise unterstützen: Tag des offenen Unternehmens im Bezirk Mitte ausrichten - 0154/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7706
Ursprung:



Ö 19.5 Müllentsorgung sicherstellen - Parkbuchten im Bereich der Krefelder Strasse 3 und 20 reservieren - 0474/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8026
Ursprung:



Ö 19.6 Bürgerinnen und Bürger über die Bearbeitungszeiten der Dienstleistungen des Bezirksamtes informieren - 0571/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8124
Ursprung:

Hab ich mir schon gedacht

Ö 19.7 Risikomanagement (gemäß Auflage Nr. 6 zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019) - 0646/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8198
Ursprung:



Ö 19.8 Bezirks-Straßen: Sanierungsbedarf aufstellen - 0773/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8325
Ursprung:

Hab ich mir schon gedacht

Ö 19.9 Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr. - 0777/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8329
Ursprung:

Böttger Linke:
* 5 Busparkplätze will dort niemand


Ö 19.10 Ein Konzept für die Wirtschaftsförderung - 0785/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8337
Ursprung:



Ö 19.11 Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Berlin Mitte - 0839/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8391
Ursprung:



Ö 19.12 Bessere Bekämpfung illegaler Spielautomaten - 0849/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8401
Ursprung:


Ö 19.13 Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern - 0974/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8528
Ursprung:



Ö 19.14 Runder Tisch Tourismus wieder einführen - 1017/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8572
Ursprung:



Ö 19.15 Werbung Brüsseler Straße 3 durch „Sjbet – Wetten und mehr“ - II. Teil DS 0954/IV - 1024/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8579
Ursprung:



Ö 19.16 Die Chancen vor Ort nutzen – Ordnungsamt zur Praktikerrunde - 1103/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8658
Ursprung:



Ö 19.17 Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen - 1108/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8663
Ursprung:



Ö 19.18 Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen - 1114/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8669
Ursprung:



Ö 19.19 Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken! - 1172/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8727
Ursprung:



Ö 19.20 Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden - 1177/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8732
Ursprung:

Wortmeldung Alex
ja, es ist wichtig den Naturschutz nicht zu vergessen.

Ö 19.21 Freiparken für Hebammen im Dienst - 1250/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8805
Ursprung:



Ö 19.22 Masterplankonzept Fischerinsel - 1295/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8849
Ursprung:



Ö 19.23 Schulneubau in Mitte - 1299/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8853
Ursprung:



Ö 19.24 „Berliner Mischung“ - wohnortnahes Gewerbe im Bezirk erhalten und ausbauen - 1305/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8859
Ursprung:


Ö 19.25 Sportmöglichkeiten in den Ferien - 1316/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8870
Ursprung:



Ö 19.26 Die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA unterrichten! - 1393/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8947
Ursprung:



Ö 19.27 Partizipation sichern – Bildung von schulischen Bauausschüssen fördern und unterstützen - 1414/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8968
Ursprung:



Ö 19.28 Bessere Bezahlung von Kita Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen - 1420/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8974
Ursprung:



Ö 19.29 Personelle Lösungen in den Seniorenbegegnungsstätten für 2019 - 1424/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8978
Ursprung:

Wortmeldung Alex
Alex: Einer der wenigen Fälle in dem die BVV wirklich etwas erreicht hat.


Ö 19.30 Bessere Pflege für die Grünanlagen in Berlins Mitte! - 1476/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9030
Ursprung:



Ö 19.31 Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg - 1480/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9034
Ursprung:



Ö 19.32 Temporäre Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines mobilen Treffpunkts (Huttenkiez) - 1512/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9066
Ursprung:

Henning:
* Problemlage?


Weißler:
* "bekennen mich schuldig"
* Zisterne ... da ging was durcheinander... 


1512/V - CDU



Ö 19.33 Farbe bekennen, Schüler in Tiergarten-Süd haben Vorrang! - 1537/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9091
Ursprung:



Ö 19.34 Verkehrsberuhigte Zonen beruhigen - 1539/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9093
Ursprung:


Wortmeldung Alex
Ich habe es ja gleich gewusst! Da gibt es nur drei Möglichkeiten, mehr Polizei, SmartCity oder keine Autos mehr.
Aus dem Pad https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-22-2018-11 
"Alex: Das bringt alles nichts. Wie bei der Bürgeranfrage weiter oben schon erwähnt, da hilft nur Smart City. A UNVG"




1539 - PIRATEN



Ö 19.35 Jugendverkehrsschulen dauerhaft arbeitsfähig machen: Festes Personal für die Radfahrausbildung - 1550/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9104
Ursprung:



Ö 19.36 Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten! - 1555/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9109
Ursprung:

Bertermann:
* Ist ja ein zwischenbericht - Zeithorizont wäre toll ...
* 

1555/V - Grüne


Ö 19.37 Wasser im Diesterweg- Gymnasium - 1556/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9110
Ursprung:



Ö 19.38 Ladezonen nicht in die Wohngebiete! - 1601/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9154
Ursprung:

Wortmeldung Alex
Ich habe es doch gleich gewusst! Wir müssen Prioritäten setzten und dies sind die Radfahrer. Siehe auch VzK zu 1854/V 
Im Pad: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-23-2018-12 habe ich notiert:
"Alex:  Ich finde Ladezonen in der Nebenstraße effizent für die Sicherung des  Hauptverkehrsflusses. Dagegen.  Enthaltung der Politik wegen"

Ätsch, wußte warum damals dagegen, der Alex so ...


1601 - PIRATEN


Ö 19.39 Räume für die Allegro-Grundschule, (teuren) Leerstand an anderer Stelle vermeiden - 1604/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9157
Ursprung:



Ö 19.40 Die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke („Birkenstube“) besser finanzieren und entlasten, indem weitere Drogenkonsumräume eingerichtet werden. - 1612/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9165
Ursprung:



Ö 19.41 Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen - 1614/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9167
Ursprung:

1612/V - SPD
1614/V - SPD
1614/V - DieLinke
1668/V - SPD
1670/V - CDU

Loetzer: gibts terminliche Aussichtne?

Grothe:
* Kann bis zum Herbst dauern ...


Ö 19.42 Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen und bei den Abbruchplanungen bestehende Nutzungen berücksichtigen - 1663/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9216
Ursprung:


Ö 19.43 Tag des guten Lebens unterstützen - 1668/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9221
Ursprung:

1668/V - SPD
1670/V - CDU

Ö 19.44 Trümmersäule beleuchten - 1670/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9223
Ursprung:

1668/V - SPD
1670/V - CDU

Ö 19.45 Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln - 1721/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9274
Ursprung:



Ö 19.46 Feierliche Zusammenkunft und Informationsveranstaltung an der Marienkirche zum Judenpogrom von 1510 - 1828/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9381
Ursprung:


Ö 19.47 Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirk Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2017 - 1911/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9464
Ursprung:



Ö 19.48 Errichtung einer 3-Religionen-Kita auf den Grundstücken Alt Moabit 23 und 23A in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit - 1914/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9467
Ursprung:



Ö 19.49 Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 1-107„Berliner Stadtmission“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB - 1917/V
https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9470
Ursprung:



Ö 19.50 Eckwertebeschluss über die Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 und Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung - 1918/V
 https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9471


23:51 Uhr Feierabend

Feierabend in der #bvvmitte \\o// Das war die letzte vor den Ferien, wir sehen uns im August in der BVV wieder ;-) Hier gibt es notizen: https://bvv-mitte.pads.ccc.de/BVV-V-28-2019-06